Kreisparteitag

Vorgeschlagene Tagesordnung für den Kreisparteitag:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungs- und der Zählkommission
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6. Antragsberatung mit einer Einführung durch Serpil Midyatli
6.1 Anträge zum Landtagswahlprogramm
6.2. Weitere Anträge
7. Verschiedenes

Kreiswahlkonferenz

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungskommission sowie der Zählkommission
5. Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz
6. Verschiedenes

Die Kreiswahlkonferenz wird als Mitgliederversammlung im Anschluss an den Kreisparteitag durchgeführt.

Für die Kreiswahlkonferenz gibt es keine Zugangsbeschränkung, da es sich um eine Versammlung von Parteien und Wählergruppen handelt, die der Aufstellung ihrer Bewerber*innen dient und so unter dem besonderen Schutz des Wahlgesetzes (analog zur Nominierung des Bundestagskandidaten seinerzeit) steht.

Trotzdem appellieren wir dringend an Euch, vorher einen Selbsttest – oder noch besser einen kostenlosen Test in einem der zahlreichen Testzentren in der Stadt durchzuführen.

Stimmberechtigt bei der Kreiswahlkonferenz sind nach dem Bundeswahlgesetz nur Parteimitglieder, die „im Zeitpunkt“ der Versammlung zur Landtagswahl wahlberechtigt sind, also alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Für alle Delegiertenwahlen gilt die Wahlordnung der SPD.

Wenn Ihr zur Landeswahlkonferenz delegiert werden möchtet, meldet dies bitte bis zum 05.11.2021 im Kreisbüro an.