Übersicht

Verkehrswende

Newsletter zur Ratsversammlung am 19. September 2019

Unsere Themen waren: Leitlinien für eine „Smarte Stadt“ // Platz der Kinderrechte in Kiel einrichten // Städtische Wohnungsgesellschaft wichtiges Instrument // Sozialbericht 2019: Umfangreiche Leistungsbilanz und neue Handlungsfelder // Riesenschritt für attraktiven ÖPNV

Dieses Bild zeigt eine Illustration der Stadt Kiel - im Hintergrund die Stadt als Silhouette - im Hinblick auf die in der Zukunft möglichen verschiedenen Verkehrswege. Im Vordergrund sieht man U-Bahn, Bus, Bahn und Dampfer. Über dem Gesamtbild liegt ein Fragezeichen als Wasserzeichen
Bild: Ann-Katrin Rohde-Jakobi / SPD-Ratsfraktion

Riesenschritt für attraktiven ÖPNV

Die Verwaltung hat den politischen Gremien am Freitag, 16. August 2019, die aktuellen Gutachten und Pläne für einen zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr in Kiel vorgestellt. Damit kündigt sich ein Riesenschritt für einen attraktiven Nahverkehr in Kiel an. Die Maßnahmen, die das…

Dieses Bild zeigt eine Illustration der Stadt Kiel - im Hintergrund die Stadt als Silhouette - im Hinblick auf die in der Zukunft möglichen verschiedenen Verkehrswege. Im Vordergrund sieht man U-Bahn, Bus, Bahn und Dampfer. Über dem Gesamtbild liegt ein Fragezeichen als Wasserzeichen

Riesenschritt für attraktiven ÖPNV

Die Verwaltung hat den politischen Gremien am Freitag, 16. August 2019, die aktuellen Gutachten und Pläne für einen zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr in Kiel vorgestellt. Für den verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grüne) sowie Christina Musculus-Stahnke und…

Luftreinhalteplan: Richtiger Weg

Die Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe zeigt, dass sich Jürgen Resch nicht mit dem Kieler Luftreinhalteplan befasst hat, sondern lieber auf Polemik setzt. Dass Resch anscheinend ganz bewusst die Umrüstung der Busflotte sowie des kommunalen Fuhrparks auf Hybrid- und Elektroantrieb übersieht…

Autos stehen im Stau
Bild: Petra Bork / pixelio.de

Luftreinhalteplan: Kiel auf dem richtigen Weg

Die Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe zeigt, dass sich Jürgen Resch nicht mit dem Kieler Luftreinhalteplan befasst hat, sondern lieber auf Polemik setzt. Dass Resch anscheinend ganz bewusst die Umrüstung der Busflotte sowie des kommunalen Fuhrparks auf Hybrid- und Elektroantrieb übersieht…

Zum Luftreinhalteplan

Wir begrüßen, dass der Entwurf des Luftreinhalteplans vom Land nun endlich vorgelegt wurde. Wir werden das 60 Seiten starke Papier nun ausgiebig prüfen. Die öffentliche Diskussion zu den notwendigen Maßnahmen ist wichtig und muss jetzt geführt werden. Wenn die von…

Climate Emergency

Die Ratsversammlung schließt sich der Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency an. Die Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen hat für uns Priorität. Die Landeshauptstadt Kiel unterstützt zudem ausdrücklich das Engagement allderjenigen, die sich für den Klimaschutz einsetzen. Die Landeshauptstadt…

Ein-Euro-Ticket

Die Kieler Ratsversammlung bittet den Oberbürgermeister, zu einer Zukunftswerkstatt einzuladen, um die Finazierungsmöglichkeiten für die Einführung des Ein-Euro Tickets zu klären. Hierbei sollen alle denkbaren Finanzierungsmodelle, wie Umlagesysteme, Abgaben etc. einbezogen werden. Diese sind jeweils auf das Ein-Euro-Einzelticket und das…

Fahrradsymbol auf Steinfußboden
Bild: MichaelGaida/pixabay

SPD Kiel begrüßt Vorschläge der Verkehrsministerkonferenz für eine fahrradfreundliche Straßenverkehrsordnung

Die Kieler SPD begrüßt das Maßnahmenpaket zur fahrradgerechten Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung (StVO), das die Verkehrsministerkonferenz der Länder vergangene Woche beschlossen hat und fordert eine schnelle Umsetzung. Die Vorschläge sehen unter anderem vor, dass Radfahrer Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen in beide Fahrtrichtungen…

Verkehrswende ist mehr als nur eine Kurskorrektur

Der Mobilitätswandel stellt Kiel vor eine neue Herausforderung – auch in finanzieller Hinsicht. Damit der ÖPNV für die Bürger*innen attraktiver wird, müssen aus Sicht von uns, den Grünen und der FDP gemeinsam mit allen Beteiligten bestehende Finanzierungskonzepte überdacht und neue…

Kiel auf dem richtigen Weg

Der Zwischenbericht zur Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring zeigt, dass die Stadt Kiel sich auf den Weg gemacht hat, für bessere Luft zu sorgen. Wir wollen mit einer Mischung aus kurzfristigen Maßnahmen, wie Tempo 50 vor Ort oder der Sperrung der Nebenstraßen, sowie langfristigen Maßnahmen, wie der massiven Förderung des Radverkehrs, der Modernisierung des Bus-Fuhrparks und dem Einstieg in die Stadtbahn, für mehr Luftqualität in Kiel sorgen.

Zum Luftreinhalteplan

Wir begrüßen die vorgestellten Maßnahmen zum Luftreinhalteplan der Stadt Kiel. Oberste Priorität hat die Gesundheit der Kielerinnen und Kieler. Dafür braucht es Maßnahmen, die den Stickoxidgehalt in der Luft deutlich reduzieren und die Verkehrssicherheit nicht gefährden. Wichtig sei es, dass durch die Maßnahmen, die ergriffen werden, nicht andere Verkehrsteilnehmer gefährdet würden.

Haushalt 2019

Die Ratsversammlung diskutiert heute über den Haushaltsentwurf 2019 der Stadtverwaltung. Ich habe mich dazu in der Generaldebatte wie folgt geäußert: Vielen Dank an Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer für seinen Einstieg in diese Haushaltsberatungen. Man könnte eigentlich meinen, alles ist gesagt, aber es gibt doch eine ganze Reihe von Anmerkungen der SPD-Ratsfraktion zu diesem Haushaltsentwurf.

Die Zukunft der Stadt gestalten

In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt eine ebenso große Rolle spielen wie Wirtschaftsentwicklung und die Mobilitätswende. Der Kieler Verwaltung bescheinigen wir solides und besonnenes Arbeiten.

Kiel muss jetzt die Weichen für die Verkehrswende stellen

Mit dem Beschluss zur Entwicklung eines Stadtbahn-Konzepts am Donnerstag haben wir gemeinsam mit den Grünen, der FDP, der Linken, dem SSW und der "Fraktion" ein überparteiliches Zeichen gesetzt. Die aktuelle Diskussion um Fahrverbote, die derzeitigen Kapazitätsprobleme auf überlasteten Busstrecken und zusätzliche Passagiermengen sind verkehrspolitische Herausforderungen,  die in den kommenden Monaten und Jahren von Kiel gelöst werden müssen.

Saubere Luft in der ganzen Stadt

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Luft in der ganzen Stadt zu verbessern. Während mit dem Blue Port Konzept schon im April ein wichtiger Baustein gesetzt wurde, folgt nun der Green City Plan. Wir freuen uns, dass nun mit der Umsetzung begonnen werden kann. Es ist nun wichtig, dass wir die vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen möglichst schnell umsetzen. Wir brauchen keine weiteren Sonderprogramme für einzelne Stadtteile, sondern müssen das Gesamtkonzept endlich auf die Straße bringen.

Mehr Mut für gute Luft

Der BUND hat am Ostring die Luftqualität getestet und ist zu erschreckenden Ergebnissen gekommen. Zwar gilt die angewendete Methode als umstritten, aber es ist bereits länger bekannt, dass auch an anderen Stellen als am Theodor-Heuss-Ring die Stickoxidbelastung zu hoch ist. Was diese Stadt braucht, ist schnelles und entschlossenes Handeln aller Beteiligten. Wir werden die Luftqualität nur verbessern können, wenn wir auf verschiedenen Ebenen aktiv werden.