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Stadtteilbücherei

Rede der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Ingrid Lietzow zum Haushaltsentwurf 2018

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, zuallererst möchte ich mich mal bei allen Kulturschaffenden in dieser Stadt bedanken. Sie sind es, die unsere Stadt am Leben erhalten, Sie sind es, die zu einem großen Maße die Weltoffenheit, die Lebendigkeit und die Vielseitigkeit an Freude, an Engagement und Enthusiasmus in die Stadt hineinbringen und ich meine heute nicht nur die vielen Ehrenamtlichen, sondern auch die, die hauptberuflich für die Kultur in Kiel zuständig sind.

Stadt gestalten: Haushalt 2018 setzt erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fort

Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 6,1 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß!

SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor

Die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei…

Neue Nutzungen für Gebäude in der Eckernförder Straße

Wir freuen uns, dass sich eine Lösung für die Nutzung der ehemaligen Räume des Nahrungsmitteluntersuchungsamtes in der Eckernförder Straße 421 abzeichnet. Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob ein Investor für eine Wohnbebauung gefunden werden kann, der Räume für den Gemeinbedarf zur Verfügung stellen wird. Wir können uns vorstellen, dass bei einer positiven Prüfung Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtteils Räume z.B. für Versammlungen, Fortbildungen oder Feierlichkeiten nutzen können.

Wieder hauptamtlich geführte Stadtteilbüchereien

„Nachdem die Verträge mit den Stadtteilbüchereien in Holtenau und Neumühlen-Dietrichsdorf schon unterzeichnet wurden, wird auch die Stadtteilbücherei Suchsdorf zukünftig durch eine hauptamtliche Kraft unterstützt. Wir freuen uns sehr, dass so langfristig ein breiter Zugang zu Bildungsangeboten wohnortnah gesichert wird.

Hauptamtlich geführte Stadtteilbücherei Gaarden

Lesen gehört zu den wichtigsten Kompetenzen, die insbesondere junge Menschen erwerben müssen, um in unserer Informationsgesellschaft erfolgreich bestehen zu können. Auch für Menschen mit Migrationshintergrund ist der Zugang zu Literatur in deutscher Sprache eine wichtige Unterstützung zur vollständigen Integration. Vor diesem Hintergrund hatte und hat die Stadtteilbücherei Gaarden für uns immer eine besonders herausragende Bedeutung. Deshalb freuen wir uns besonders, dass nun der vorliegende Vertrag geschlossen werden konnte.

Hauptamtlich geführte Stadtteilbücherei Gaarden

Lesen gehört zu den wichtigsten Kompetenzen, die insbesondere junge Menschen erwerben müssen, um in unserer Informationsgesellschaft erfolgreich bestehen zu können. Auch für Menschen mit Migrationshintergrund ist der Zugang zu Literatur in deutscher Sprache eine wichtige Unterstützung zur vollständigen Integration. Vor diesem Hintergrund hatte und hat die Stadtteilbücherei Gaarden für uns immer eine besonders herausragende Bedeutung. Deshalb freuen wir uns besonders, dass nun der vorliegende Vertrag geschlossen werden konnte.

Nachtragshaushalt setzt Bildungsinvestitionen um!

Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2009 setzen SPD, GRÜNE und SSW das Konjunkturpaket II in unserer Stadt um. Die Fördermittel werden für Bildungsinvestitionen verwendet: Für die Kieler Schulen werden Bauaufträge in Höhe von 11,6 Mio. Euro vergeben, für die städtischen Kindertageseinrichtungen sind Gelder in Höhe von 1,95 Mio. Euro vorgesehen. Die Kindertageseinrichtungen der freien Träger, die überhaupt erst auf Initiative von SPD, GRÜNEN und SSW an der Konjunkturförderung beteiligt worden sind, erhalten nun Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von 2,64 Mio. Euro. An diesen Bildungsinvestitionen (insgesamt: 16,25 Mio. Euro) beteiligt sich die Stadt mit 3 Mio. Euro. Schulen und Kindergärten werden energetisch saniert und umgebaut: SPD, GRÜNE und SSW halten damit stetig an ihrem Vorrang für Bildung fest.

Stadtteilbüchereien

Die Ratsfraktionen von CDU und FDP unterliegen offensichtlich einem großen Irrtum: anstatt sich am Kreisvorsitzenden der SPD abzuarbeiten, sollten sie sich lieber mit der Kooperation aus Bündnis 90 / Die Grünen und SPD mit dem SSW auseinandersetzen. Doch die Kooperation liefert offensichtlich keine Angriffsfläche, denn im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2009 haben wir beschlossen, die hauptamtlichen Stellen für die Stadtteilbüchereien auf 2,5 Stellen zu erhöhen, um die „ausreichende professionelle Unterstützung bei der Bewältigung ihrer Aufgaben“, wie es in der Begründung des Antrages heißt, zu gewährleisten.

Müller-Beck, Oschmann und Stadelmann: Vorfahrt für Bildung und Konsolidierung

Die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN begrüßen den angekündigten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Der Haushaltsüberschuss aus dem Nachtragshaushalt muss bei den Kielerinnen und Kielern ankommen, sowohl direkt als auch indirekt. Wir werden deshalb den Nachtragshaushalt im Sinne der neuen Eckpunkte rotgrüner Stadtpolitik „Soziale Stadt Kiel stärken“ und „Eine Stadt für Kinder“ gestalten, wie sie in unserer Kooperationsvereinbarung enthalten sind. Das bedeutet: