Übersicht

Soziale Stadt

Kunst im öffentlichen Raum in Gaarden

In den Haushalt werden 50.000 Euro für Kunst im öffentlichen Raum in Gaarden als temporäre kulturelle Intervention in einem sozial benachteiligten Stadtteil eingestellt, um Gaarden hoch 10 mit Mitteln zu hinterlegen. Seit längerer Zeit bemühen sich der Ortsbeirat Gaarden und…

Wohnungspolitik ist existenziell für alle

Die Vorstellung, keine bezahlbare Wohnung zu finden, ist bedrohlich und erschreckend und verursacht erhebliche Existenzängste. Die Wohnung als Zuhause ist von existentieller Bedeutung für jeden Menschen. Wenn wir einen solchen Tag nicht mehr begehen müssten, wäre uns wohler. Deshalb setzen wir uns dafür ein, mehr Wohnraum zu schaffen und zwar für alle Menschen in unserer Gesellschaft. Besonders auch die schwächsten Mitglieder in der Bevölkerung müssen wir im Blick behalten.

Freude über Start des KulturHafens Kiel

Wir sind sehr erfreut über die Einrichtung des Kultur-Hafen Kiel, die im Kooperationsvertrag als „Kulturloge“ vorgesehen ist. Dort sollten ebenfalls nicht verkaufte Karten an Anspruchsberechtigte ausgegeben werden. Auf diese Weise bauen wir eine weitere Barriere zur kulturellen Teilhabe in unserer Stadt ab und ermöglichen so noch mehr Menschen, Kultur in Kiel erleben zu können – unabhängig von ihrem Einkommen.

Soziales Erbbaurecht in Kiel wird gesichert

Wir wollen mehr Sicherheit für Erbbaupächter schaffen. Wir legen dazu einen Antrag zur Ratsversammlung am 19. April vor. Unser Ziel ist, die zu zahlenden Erbbauzinsen bei auslaufenden Erbbaurechtsverträgen auf lange Zeit zu stabilisieren. Wir schlagen deshalb eine Neuregelung vor, die Sicherheit für die Pächterinnen und Pächter herbeiführt. Wir sind uns der sozialen Verantwortung für die Erbbauberechtigten, insbesondere Älteren und Familien mit Kindern gegenüber, und der Verantwortung für die gesamte Stadt bewusst und legen nun eine entsprechende Regelung vor.

Für soziales Erbbaurecht

SPD und SSW stehen nach wie vor für ein sozial gerechtes Erbbaurecht. Sozial verträgliche Lösungen müssen auch für die jetzt anstehenden Übergänge bei auslaufenden Verträgen gefunden werden. Es gilt, dazu ein Konzept zu entwickeln, das die Wohnsituation der Menschen in Kiel berücksichtigt, die zum Teil schon jahrzehntelang in ihren Häusern wohnen. Wir begrüßen, dass der Oberbürgermeister einen solchen Vorschlag angekündigt hat. Gemeinsam mit ihm werden wir über die Details beraten.

Haushalt 2018

Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß!

Preiswert und sozial: Schwimmen in Kiel

Die Ratsversammlung begrüßt, dass mit dem von allen Fraktionen beschlossenen Gebührenmodell (Drs. 0203/2017)  Schwimmen in Kieler Schwimmbädern und Freibädern für alle bezahlbar bleibt. Die Eintrittspreise konnten lange stabil gehalten werden, so dass die Erhöhung um 20 Cent pro Karte moderat…

Jugenddorf Falckenstein

Die Verwaltung wird beauftragt, bei einem externen Gutachter eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, welche bauliche und andere Maßnahmen zur Zukunftssicherung des Jugenddorfes Falckenstein entwickelt und hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit prüft. Die zu entwickelnden baulichen Maßnahmen sollen erstens den Erhalt und…

Jugenddorf Falckenstein: SPD und SSW bereiten Ratsinitiative vor

Wir wollen die Zukunft des Jugenddorfs Falckenstein sichern. Deshalb haben wir nach Gesprächen mit den verantwortlichen Akteuren bereits eine Ratsinitiative vorbereitet. Damit schlagen wir der Ratsversammlung vor, eine Machbarkeitsstudie bei einem externen Gutachter in Auftrag zu geben. Wir hoffen auf breite Zustimmung in der Ratsversammlung. Seit einiger Zeit befinden wir uns auf fachpolitischer Ebene bereits in Gesprächen, um eine Lösung für das Jugenddorf Falckenstein zu suchen. Mit einem externen Gutachten wollen wir nun verschiedene Möglichkeiten prüfen lassen, wie das Jugenddorf Falckenstein erhalten bleiben kann. Unser Ziel ist es, dass das Jugenddorf seine jetzige Funktion auch zukünftig erfüllt.

Ein gutes Mittel für Gaardener Projekte

Mit Geld aus dem Bundesprogramm Soziale Stadt sind schon viele wichtige Projekte in Gaarden gefördert worden. Deshalb ist es richtig, dass die SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks das Programm Soziale Stadt wieder aufgestockt hat. Dieses Jahr hat die Stadt Kiel mit Geld…

Umgestaltung Heidenberger Teich: Großer Erfolg unserer Stadtteilentwicklung

Das Projekt, das Gebiet um den Heidenberger Teich umzugestalten, ist ein großer Erfolg unserer Politik. Die Befragung der Bewohnerinnen und Bewohner zeigt: Mettenhof ist durch die Investitionen noch kinder- und familienfreundlicher geworden. Viele Mettenhoferinnen und Mettenhofer haben sich im Vorfeld an den Diskussionen beteiligt und zum Erfolg der Baumaßnahmen beigetragen. Ihnen ist besonders zu danken.

KWG-Verkauf – Kooperation mit der Stadt muss fortgesetzt werden

Die KWG war stets ein engagierter Partner in der Stadt und hat zuverlässig mit der Stadt kooperiert, zum Beispiel mit der Kommunalen Wohnungsvermittlung. Auch zeichnete sich die KWG für ihr soziales Engagement in den Stadtteilen aus, zum Beispiel im Rahmen des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt und bei Stadtteilfesten. Wir erwarten von den neuen Eigentümern, dieses Engagement fortzusetzen und auch den Unternehmenssitz fortzuführen. Unsere erfolgreiche aktive Wohnungsbaupolitik braucht gute Partner. Wir erwarten, dass die Rechte der Mieter gewahrt werden.

Kieler Haushalt 2012: Vorrang für Bildung

SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik. Die Anstrengungen der Verwaltung, das strukturelle Defizit des Haushalts soweit wie möglich zu verringern, waren erfolgreich. Von dem in 2010 für 2012 eingeplanten Defizit von 110 Mio. € werden wir jetzt bei einem geplanten Defizit von 64,4 Mio. € liegen.

Beschlossene Investitionen umsetzen – Kiel stärken und nicht schwächen

Alle von der Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW bereits in den vergangenen Haushalten beschlossenen, noch nicht umgesetzten Investitionen werden wir auch verwirklichen. Allerdings werden einige nicht im angestrebten Zeithorizont realisierbar sein. Alle von uns beschlossenen Investitionen sind sinnvoll und dienen dem Ziel, die Landeshauptstadt Kiel zukunftsfähiger zu machen. Sie sind klug durchdacht, sozial motiviert und dienen der wirtschaftlichen Weiterentwicklung unserer Stadt.

„Gut für Kids“ – eine tolle Aktion

„Wir freuen uns über die Charity-Aktion „Gut für Kids“. Die Unterstützung des Premiumpartners HSH Nordbank ist dabei ein großer Erfolg. Die Spenden aus dem Erlös des Verkaufs der blauen Bänder fließen in das Projekt „Kids in die Clubs“, welches Kindern aus einkommensschwachen Familien die Mitgliedschaft in Sportvereinen ermöglichen soll.

10 Jahre Soziale Stadt Mettenhof

10 Jahre Förderungsprogramm Soziale Stadt haben wichtige Impulse für eine positive Entwicklung in Mettenhof gesetzt. Unser besonderer Dank gilt dem Engagement des Stadtteilbüros, ohne deren kreative Kraft die wichtigen Impulse nicht möglich gewesen wären (für die bisherigen Projekte verweisen wir auf die gemeinsame Pressemeldung der Landeshauptstadt Kiel und des Stadtteilbüros Mettenhof). Wir freuen uns besonders, dass es uns gelungen ist, dass die Projekte über 2010 hinaus gefördert werden. Es gibt bereits umfangreiche Projekte für das Jahr 2012.

Einrichtung von drei neuen Planstellen für Schulsozialarbeit

Mit der Entscheidung, drei neue Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen, gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung „Soziale Stadt“. Die Grundlage für diesen Ausbau der Schulsozialarbeit haben wir in den Haushaltsverhandlungen Ende 2009 gelegt. Insgesamt stellen wir damit mittlerweile über 15 Schulsozialarbeiterstellen zur Verfügung.