Übersicht

Schulsanierung

Schulsanierungen als Chance für neue Raum- und Bildungskonzepte nutzen

Die Max-Planck-Schule muss saniert, einzelne Schulgebäude abgerissen werden. Zu diesem Ergebnis kamen Experten bei einer routinemäßigen Kontrolle der Schulgebäude. Dort, wo es wirtschaftlich ist, sollte man nach Ansicht der Rathauskooperation neue Schulen bauen, die den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden, statt Schulen aufwendig nachzurüsten und zu sanieren.

Saubere Schultoiletten für einen guten Bildungsstandort

Wir sind erfreut über die Pläne der Landesregierung, für die Sanierung der schleswig-holsteinischen und damit auch der Kieler Schultoiletten umfangreiche Mittel zur Verfügung zu stellen. Landesweit gibt es erhebliche Probleme mit dem Zustand der sanitären Anlagen und auch Kieler Schulen…

Haushaltsentwurf 2011

Seit gestern liegt der Haushaltsentwurf 2011 vor. Er wird – wie jeder Haushaltsentwurf – genau von uns geprüft werden müssen. Einige Tendenzen sind bereits deutlich. Der Haushalt steht unter schlechten Rahmenbedingungen, was die Einnahmeseite angeht. So werden beispielsweise die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben 2011 rund 33 Millionen Euro niedriger ausfallen als 2009. Dieser Trend wird sich mindestens noch 2012 fortsetzen, weil die Berechnung der kommunalen Einnahmen vor allem aus Einkommenssteuer und kommunalen Finanzausgleich erst mit einem Zeitverzug von zwei Jahren erfolgt. So wird die Finanz- und Wirtschaftskrise die Kommunen auch 2011 und 2012 beschäftigen. Der positive Effekt aus der Realwirtschaft kommt erst 2012 / 2013 an.

Wir starten mit Schulen in Mettenhof und in der Wik!

SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung setzen einen Vorrang für Bildung in ihrer Politik. Dazu gehört die Sanierung der Kieler Schulen. Wir freuen uns über den Beginn der Sanierungen an den Schulgebäuden am Göteborgring im Stadtteil Mettenhof und über den Austausch von Fenstern und Türen an der Hebbelschule im Stadtteil Wik, ebenso über die Klimaschutzmaßnahmen an der Talinn-Sporthalle der Timm-Kröger-Schule im Stadtteil Wik.

Stadt stärkt Wirtschaft und Infrastruktur durch öffentliche Aufträge!

Seit 2008 hat die Landeshauptstadt Kiel in jedem Jahr städtische Aufträge im Wert von mehr als 7 Mio. Euro an Kieler Unternehmen vergeben - das bedeutet Arbeit für Kiel! Die Aufträge betrafen Bauleistungen z.B. für Straßenbau und Kanalisationsarbeiten, für Schulgebäude und für Dienstleistungen. SPD, GRÜNE und SSW unterstützen die Stärkung von Wirtschaft und Infrastruktur in unserer Stadt.

Kooperation steht zu den Einsparanstrengungen der Verwaltung

Mit einem Minus von 114 Mio. € im Ergebnisplan 2011 kann sich die Kommunalpolitik nicht abfinden. Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister frühzeitig Vorgaben für Ausgabenkürzungen macht. Gleichzeitig müssen wir weiter in die strategischen Ziele investieren. Der Ausbau der Kitas wird fortgesetzt ebenso die Schulbausanierung.

Bund muss in der Krise Rettungsschirm spannen

SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung fordern einen Rettungsschirm für Städte wie Kiel, um den Auswirkungen der Wirtschaftskrise entgegenzutreten: Wachstumseinbruch und Anstieg der Arbeitslosigkeit. Schon gegen zu erwartende Einnahmeeinbrüche wie insbesondere bei der Gewerbesteuer können die Städte nicht mehr ansparen. Notwendig ist eine staatliche Antikrisen-Politik zugunsten der Städte, damit diese die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleisten und den Ausbau von Kindertagesstätten und die Sanierung von Schulen ermöglichen können. Eine gute städtische Infrastruktur ist ein unverzichtbarer Faktor für wirtschaftliches Wachstum und den Erhalt von Arbeitsplätzen.