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Schulbauprogramm

Änderungsantrag zu Schulbaumaßnahmen

Der Antrag erhält folgende Fassung: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sommerpause ein Verfahren zwischen Dezernat II und V für die mittel- und langfristige Planung sowie die Realisierung von Schulbaumaßnahmen zu entwickeln und mit der Selbstverwaltung abzustimmen. Grundlage dazu sind…

Haushalt 2017: Eine Stadt Kiel für alle

Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet.

Investitionen in die Zukunft der Stadt bei solider Haushaltswirtschaft

Der von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegte Haushaltsentwurf 2017 und die mittelfristige Finanzplanung sind ein Ausdruck solider Haushaltswirtschaft: Notwendige und wichtige Investitionen in die Entwicklung unserer wachsenden Stadt werden berücksichtigt und das Defizit im kommenden Jahr bei konservativer Schätzung der Einnahmen auf 19 Mio. Euro deutlich reduziert. Der Haushaltsentwurf setzt die Ausgabenpolitik mit dem Augenmaß fort, welches unter den gegebenen Rahmenbedingungen zwingend ist.

Kieler Haushalt 2013: Sozial und solide

SPD, Grüne und SSW werden dem vom Kämmerer Wolfgang Röttgers (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik – denn er setzt die richtigen Schwerpunkte: der Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Weiterentwicklung der Schullandschaft. Nur so ist die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt möglich. Dieser Haushalt ist sozial und solide.

Bildung braucht Raum

Die Kieler Schulen brauchen ein Schulbauprogramm, das den Schulen eine verlässliche Perspektive für ihre dringend notwendigen Neubauten und die Sanierungsmaßnahmen liefert. Bereits im März haben wir einen Ratsbeschluss gefasst, der die Verwaltung dazu auffordert, zur Ratsversammlung im November ein solches Programm vorzulegen. Dieses Programm soll die Frage beantworten, wann in den Jahren bis 2018 an welcher Schule was gebaut wird.

Ratsversammlung beschließt Schulbauentwicklungsprogramm

Die Rathauskooperation hat seit 2008 eine Reihe positiver Veränderungen in der Kieler Schullandschaft bewirkt. Die Landeshauptstadt Kiel hat insgesamt 63 Mio. investiert, um mit besseren Gebäuden die Zukunftschancen der Schulkinder zu verbessern. Hinzu kommen mehr als 100 Mio. Euro für den Bau und die Sanierung der Regionalen Berufsbildungszentren. Für uns stehen der Ausbau und die Sanierung der Kieler Schulen weiterhin an erster Stelle.

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