Übersicht

Schulbau

Schulbausanierung: Kommunen vor Ort stärken!

Wir freuen uns über die Fördermittel zur Sanierung der FJ- Grund- und der JF Gemeinschaftsschule am Standort Langenbeckstraße. Als eine der älteren „Schröderbauten“ in Kiel ist die FJS eine der Schulen, die eine Rundumsanierung, z.T. sogar Neubauten, dringend nötig hat.

Innovative Schulneubauten

Die Verwaltung wird gebeten, in einem ersten Schritt darzustellen, welche modernen pädagogischen Handlungskonzepte und daraus resultierende innovativen Baukonzepte für neu zu errichtende Schulen in Kiel Anwendung finden könnten. Auch Umbaumöglichkeiten im Bestand zur Attraktivierung einzelner Schulstandorte (allgemein und berufsbildend) sollen…

Haushalt 2018

Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß!

Newsletter zur Ratsversammlung am 16. März 2017

Unsere Themen waren unter anderem: Doris Grondke wird neue Stadtbaurätin Wohnungsbau beschleunigen! Die Energiewende umsetzen Erfolgreiches Schulbauprogramm aktualisieren und verbessern Städtepartnerschaften und kommunale Entwicklungszusammenarbeit vorantreiben Sanierung des Konzertsaals unterstützen – keine voreiligen Schritte gehen

Änderungsantrag zu Schulbaumaßnahmen

Der Antrag erhält folgende Fassung: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sommerpause ein Verfahren zwischen Dezernat II und V für die mittel- und langfristige Planung sowie die Realisierung von Schulbaumaßnahmen zu entwickeln und mit der Selbstverwaltung abzustimmen. Grundlage dazu sind…

Rede der schulpolitischen Sprecherin Beate Friedrichs-Heinemann zum Haushalt 2017

Herr Stadtpräsident, liebe Mitglieder der Ratsversammlung, Haushaltsberatungen – das hat etwas von einer Zäsur – oder sagen wir besser Inventur. Es wird ein Resümee gezogen, was alles im vergangenen Jahr umgesetzt worden ist und neue Investitionen werden geplant. Beim Rückblick auf das vergangene Jahr möchte ich 2 Bereiche besonders hervorheben Zum einen die erfolgreiche Umsetzung von geplanten Schulbauprojekten: Neben der Fertigstellung der Mensa an der Grundschule Russee läuft der Bau der Mensa an der Humboldschule nach Plan, in Meimersdorf steht bereits der Rohbau damit zum nächsten Schuljahr endlich keine Container als Klassenersatz mehr nötig sein werden, der Neubau der Mensa an der Max Planck Schule wird vorbereitet und in Kronsburg kann noch vor Weihnachten Richtfest gefeiert werden für den dringend benötigten Erweiterungsbau. Und das ist nur eine Auswahl der aktuellen Bautätigkeiten.

Kieler Haushalt 2012: Vorrang für Bildung

SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik. Die Anstrengungen der Verwaltung, das strukturelle Defizit des Haushalts soweit wie möglich zu verringern, waren erfolgreich. Von dem in 2010 für 2012 eingeplanten Defizit von 110 Mio. € werden wir jetzt bei einem geplanten Defizit von 64,4 Mio. € liegen.

Zum Haushaltserlass des Innenministeriums

Die kommunale Selbstverwaltung hat im Dezember 2010 einen Haushalt mit einem Investitionsvolumen von 55 Millionen Euro für das laufende Jahr 2011 beschlossen. Dieses Geld sollte vor allem zu Verbesserungen des Gebäudebestandes und der energetischen Sanierung, vorrangig in Schulen und Kitas, eingesetzt werden und damit wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt in den Bereichen Bildung und Klimaschutz stellen.

Mit öffentlichen Aufträgen Arbeit und Wirtschaft stärken!

Zum Bericht des Stadtkämmerers über die Umsetzung der Konjunkturprogramme in Kiel zum 30.06.2010 (Drs. 0679/2010) erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker…

Elternwillen respektieren: G8 überarbeiten statt abschaffen

Die Diskussion über Beibehaltung von G8 oder die Wiedereinführung von G9 an Gymnasien ist unnötig wie ein Kropf. Auch der Landeselternbeirat der Gymnasien hat sich eindeutig für die Beibehaltung von G8 - was dem bundesweiten Standard entspricht - ausgesprochen. Viel wichtiger sei es, zur Entlastung der Schülerinnen und Schüler die Stundentafel zu verschlanken, die Lerninhalte zu entrümpeln und die Profiloberstufe grundlegend zu überarbeiten.

Haushaltskonsolidierung braucht stabile Steuerpolitik in Bund und Land!

Das Rechungsprüfungsamt beschränkt seinen Statusbericht aufgrund seiner Zuständigkeit auf die Ausgabenseite. Allein durch Einsparungen in den Verwaltungsabläufen oder durch die Reduzierung von freiwilligen Leistungen (z.B. im Kulturbereich) ist aber kein Großstadthaushalt, auch nicht der Kieler Haushalt, zu konsolidieren. Grundlage jeder Haushaltskonsolidierung sind stabile Steuereinnahmen, die Konsolidierungsspielräume eröffnen. Diese Einnahmen werden vor allen Dingen von staatlicher Seite – und nicht von der Stadt – bestimmt, z.B. die städtischen Anteile an der Einkommenssteuer und an der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Die vor der Bundestagswahl und vor der schleswig- holsteinischen Landtagswahl geäußerten Ankündigungen von CDU, CSU und FDP zur Senkung dieser Steuern würde die Einnahmen im Kieler Stadthaushalt empfindlich verringern und die Finanzierung von wichtigen öffentlichen Aufgaben wie Kinderbetreuung und Schulbausanierungen in Frage stellen.

Nachtragshaushalt setzt Bildungsinvestitionen um!

Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2009 setzen SPD, GRÜNE und SSW das Konjunkturpaket II in unserer Stadt um. Die Fördermittel werden für Bildungsinvestitionen verwendet: Für die Kieler Schulen werden Bauaufträge in Höhe von 11,6 Mio. Euro vergeben, für die städtischen Kindertageseinrichtungen sind Gelder in Höhe von 1,95 Mio. Euro vorgesehen. Die Kindertageseinrichtungen der freien Träger, die überhaupt erst auf Initiative von SPD, GRÜNEN und SSW an der Konjunkturförderung beteiligt worden sind, erhalten nun Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von 2,64 Mio. Euro. An diesen Bildungsinvestitionen (insgesamt: 16,25 Mio. Euro) beteiligt sich die Stadt mit 3 Mio. Euro. Schulen und Kindergärten werden energetisch saniert und umgebaut: SPD, GRÜNE und SSW halten damit stetig an ihrem Vorrang für Bildung fest.

Rot-Grüne Liste zum Konjunkturpaktet II vorgelegt

In Verantwortung zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise stellen wir heute die Weichen für die zügige Umsetzung des Konjunkturpaketes II Kiel ist damit klar. Die heute vorgestellten Projekte sind durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

Stadelmann und Oschmann: Vorschläge der Opposition gefährden Schulbau in Kiel!

ie neue Rathausmehrheit aus SPD, GRÜNEN und SSW hat die Haushaltsanträge der Opposition in der Ratsversammlung vor allem deshalb abgelehnt, um den Schulbau und die Ganztagsbetreuung in Kiel nicht zu gefährden. Bei einem Defizit von 35 Mio. Euro und einer notwendigen Kreditaufnahme von 39 Mio. Euro, die vor allem für Investitionen im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten (Ausbau von Ganztagsangeboten, Neubau einer Kindertagesstätte in Gaarden, Berufliche Schulen, Umsetzung des neuen Schulgesetzes) verwendet werden sollen, läuft jede zusätzliche Ausgabe auf eine Verringerung der letztlich vom Innenministerium zu genehmigenden Kredite hinaus – wenn sie nicht durch Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt gegenfinanziert ist.

Rot-Grün: 2,6 Millionen Euro mehr für Kieler Schulen

Seit September wird die Schulreform der Landesregierung auch an Kieler Schulen Schritt für Schritt umgesetzt. Den Anfang haben die Gymnasien mit der Umstellung vom Kurssystem auf die Profiloberstufe im Klassenverband gemacht. Hinzu kommen die notwendigen Umbauten durch die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen sowie durch die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen zu Regionalschulen bis 2010. Alle Umbauten werden insgesamt nach Schätzung der Verwaltung etwa 9,4 Mio. Euro kosten. Doch während die Schulen das Schulgesetz teilweise schon umsetzen müssen, entsprechen die baulichen Bedingungen noch nicht den durch das Landesgesetz vorgegebenen Mindestanforderungen. Bislang hat die Oberbürgermeisterin keine Umbaumaßnahmen für die Umsetzung der Schulreform in Auftrag gegeben.

Sondersanierung der Schulen auf gutem Weg–Investitionsprogramm geht ins 10. Jahr

Das Sondersanierungsprogramm der Schulen, mit dem seit 1998 jedes Jahr ca. 2,5 Mio. € zusätzlich bereit gestellt werden, um den baulichen Zustand aller Kieler Schulen zu verbessern, geht 2008 ins 10. Jahr. Bei einem festgestellten Investitionsbedarf von weit über 50 Millionen € und den knappen Haushaltsmitteln bleibt die Sondersanierung ein Kraftakt für die Stadt, der bislang von allen Ratsfraktionen einvernehmlich mitgetragen wurde.