Übersicht

Mitte

Entwicklung des Plaza-Centers

Das bestehende Einzelhandelskonzept ist mittlerweile fast zehn Jahre alt und muss evaluiert werden. Das hat die Ratsversammlung am 18.01.2018 beschlossen. Das noch gültige Einzelhandelskonzept garantiert uns in Verbindung mit der Landesplanung aber gleichzeitig, dass sich das Gewerbegebiet Ostseepark Schwentinental nicht weiter zu Lasten der Landeshauptstadt Kiel ausbreiten kann. Das wurde mit dem Urteil vom 14. März 2017 durch das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht bestätigt. Der Schutz der Einzelhändler*innen in der Kieler Innenstadt ist uns eine echte Herzensangelegenheit. Wir setzen uns weiter dafür ein, die Kieler Innenstadt zu beleben und attraktiver zu machen.

Städtische Bezirkssportanlagen sollen öffentliches WLAN erhalten!

Die Kieler Ratsversammlung verfolgt bereits seit einigen Jahren das Ziel, langfristig ein flächendeckendes öffentliches WLAN in Kiel zu etablieren. Das #SH-WLAN, das die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den Kieler Nachrichten und der Förde Sparkasse aufgebaut hat, ist in der Innenstadt schon an vielen Punkten erreichbar. Im Ausschuss für Schule und Sport legen wir nun einen Antrag vor, nach dem das öffentliche WLAN auch auf den städtischen Bezirkssportanlagen ausgeweitet werden soll.

Kleine Schritte für die Fahrradstadt

Für uns sind die 12 neuen Fahrradbügel am Exerzierplatz ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Wer nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität schnell fördern will, kommt an Verbesserungen für den Radverkehr nicht vorbei. Pünktlich zum ersten THW-Spiel haben mehr Fans als bisher die Möglichkeit, ihr Fahrrad sicher an der Sparkassen Arena abzustellen. Im Verhältnis zur Hallenkapazität ist die Zahl der neuen Stellplätze natürlich überschaubar. Aber es ist ein Anfang.

Radverkehr stärken

Wir begrüßen den Vorstoß der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich/Hasseldieksdamm, den Fahrradverkehr am Exerzierplatz zu verbessern: Ziel der Kieler Sozialdemokratie ist es, den Radverkehr in der ganzen Stadt zu stärken. Gerade rund um den Exerzierplatz sehen auch wir da Nachholbedarf.

Priorität Bildung zahlt sich aus

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 11. Januar hat die Verwaltung bestätigt, dass die Mensen am Ernst-Barlach-Gymnasium und an der Käthe Kollwitz Schule fristgerecht dieses Jahr geplant und nächstes Jahr gebaut werden. Auch die Mensa an der Gelehrtenschule wird gemäß Vorplanung 2019 geplant und 2020 gebaut, sodass zum Schuljubiläum der Schule im Februar 2020 zumindest ein Planungsmodell, vielleicht sogar ein erster Spatenstich zu feiern sein wird.

Unterstützung für Gestaltungsvorschläge für Hotelprojekt am Exerzierplatz

Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden.

Weihnachtsmärkte: Tradition und Innovation gehen Hand in Hand

Tradition und Innovation gehen Hand in Hand: SPD und SSW freuen sich auf den neuen städtischen Weihnachtsmarkt auf dem Holstenplatz und auf dem Asmus-Bremer-Platz. Die angekündigten Attraktionen wie die vierstöckige Erzgebirgs-Weihnachtspyramide, die neugestalteten Weihnachtsbuden und die angekündigte attraktivere Beleuchtung versprechen eine heimelige Weihnachtsstimmung.

Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit

Die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf unseren jüngsten Antrag nennt man rekordverdächtig! Denn kaum hatten wir unsere Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwendig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden. Doch diesmal reichte die Formulierung und dem kaum zu übersehenden Missstand wurde umgehend abgeholfen.

Sicherheitswache ist gute Idee

Das ist eine gute Idee von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer, die wir ausdrücklich unterstützen. Der öffentliche Raum ist für alle da. Niemand darf ihn sich auf Kosten anderer aneignen. Eine gemeinsame Sicherheitswache für verschiedene Behörden und die Errichtung von geeigneten öffentlichen Pissoirs sind ebenso vernünftige Vorschläge wie die Erprobung eines städtischen Ordnungsdienstes. Für uns ist wichtig: Wer im öffentlichen Raum Hilfe braucht, dem soll geholfen werden.

Rede der schulpolitischen Sprecherin Beate Friedrichs-Heinemann zum Haushalt 2017

Herr Stadtpräsident, liebe Mitglieder der Ratsversammlung, Haushaltsberatungen – das hat etwas von einer Zäsur – oder sagen wir besser Inventur. Es wird ein Resümee gezogen, was alles im vergangenen Jahr umgesetzt worden ist und neue Investitionen werden geplant. Beim Rückblick auf das vergangene Jahr möchte ich 2 Bereiche besonders hervorheben Zum einen die erfolgreiche Umsetzung von geplanten Schulbauprojekten: Neben der Fertigstellung der Mensa an der Grundschule Russee läuft der Bau der Mensa an der Humboldschule nach Plan, in Meimersdorf steht bereits der Rohbau damit zum nächsten Schuljahr endlich keine Container als Klassenersatz mehr nötig sein werden, der Neubau der Mensa an der Max Planck Schule wird vorbereitet und in Kronsburg kann noch vor Weihnachten Richtfest gefeiert werden für den dringend benötigten Erweiterungsbau. Und das ist nur eine Auswahl der aktuellen Bautätigkeiten.

Aktive kommunale Beschäftigungsförderung ist auf gutem Weg!

SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit durch eigenes Handeln: Wir haben einen "Fonds für innovative Beschäftigung" geschaffen, um der Langzeitarbeitslosigkeit auch mit kommunalen Mitteln entgegenzuwirken. Für das Haushaltsjahr 2009 ist dieser Fonds mit 500.000 Euro ausgestattet worden, für das Haushaltsjahr 2010 ist dieser Betrag um 100.000 Euro auf insgesamt 600.000 Euro angehoben worden.

Fortführung des Weihnachtszaubers rückt in greifbare Nähe

Die bis zum Jahr 2004 von der Stadt und 2006 vom KMTV organisierte Veranstaltung „Weihnachtszauber im Schrevenpark“ ist in den Stadtteilen Schreventeich, Stinkviddel, Ravensberg, Brunswik und in der Kieler Innenstadt zu einem beliebten kulturellen Ereignis in der Weihnachtszeit geworden.