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Menschen mit Behinderung

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Bild: Benjamin Walczak

Sozialbericht 2019: Umfangreiche Leistungsbilanz und neue Handlungsfelder

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit wird der Sozialbericht 2019 der Landeshauptstadt Kiel vorgestellt. Der von Gerwin Stöcken vorgelegte Sozialbericht 2019 bietet wieder eine gute Möglichkeit, sich über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen in Kiel zu informieren. Aufbauend…

Kostenloses Dolmetschen für Menschen mit Hörbehinderung

Wir sind begeistert, dass eine wichtige Lücke geschlossen wird, die bisher die Teilhabe von Menschen mit Hörbehinderung an den Entscheidungen der kommunalen Selbstverwaltung eingeschränkt hat. Mit dem Angebot, dass zukünftig Sitzungen der Ratsversammlung, von Ausschüssen und von Ortsbeiräten durch Dolmetscher*innen…

Wahlrecht für alle umsetzen!

Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von Wahlen ausgeschlossen werden.

Integratives Theater Kiel

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Fortbestand und die Fortentwicklung des Integrativen Theaters Kiel sicherzustellen. Dem Kulturausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit und der Ratsversammlung ist bis zur Sitzung im April 2016 eine Konzeptskizze vorzulegen. Hierin ist zu beschreiben,…

E-Scooter – Kooperation kümmert sich konstruktiv um Lösungen

Die Probleme bei der Mitnahme von E-Scootern in KVG-Bussen sind für uns keinesfalls gelöst, wie die CDU fälschlicherweise behauptet. Wir kümmern uns vielmehr darum, die Probleme der betroffenen Menschen zu lösen – in konstruktiven Gesprächen unter Beteiligung der Gremien. Wir haben dafür gesorgt, dass das Thema auf der Tagesordnung im Sozialausschuss bleibt – und damit nicht in Vergessenheit gerät. So werden am Donnerstag die ersten Erfahrungen mit dem Rufbussystem diskutiert werden können.

Vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr

Wir wollen, dass in Kiel alle Haltestellen für ALLE Menschen zugänglich und nutzbar sind, wie es das neue Personenbeförderungsgesetz vorschreibt. Die Haltestellen in Kiel erfüllen teilweise bereits Vorgaben der Barrierefreiheit. Glaswände der Unterstände haben Markierungen für Sehbehinderte, Fahrpläne werden mit möglichst großer Schrift und kontrastreich hergestellt. An einigen Haltestellen informieren dynamische Anzeigetafeln auch hörgeschädigte Fahrgäste über die tatsächlichen Abfahrtszeiten.

KVG mit kurz- und langfristigem Konzept

Die Sofortmaßnahmen mit Berechtigungsausweis, Rufbussystem und Übernahmen von Taxikosten ermöglichen die Mobilität von Menschen, die unbedingt auf E-Scooter angewiesen sind. Eine tragbare Übergangslösung ist hiermit gefunden. Mittelfristig muss die ÖPNV-Nutzung aber wieder für alle diskriminierungsfrei möglich gemacht werden. Richtig ist daher das Drängen der KVG auf eine rechtssichere bundesweite Regelung für den Transport der E-Scooter.

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