Übersicht

Kooperation

Bild zeigt eine Illustration mit 5 Personen mit verschiedenem Alter und verschiedener Herkunft samt Atemschutzmaske und im Hintergrund wird die Stadt Kiel als Silhouette gezeigt.

Herausforderung Corona mit Richtung und Struktur annehmen

„Die Kooperation im Kieler Rathaus hat die Herausforderung durch die Corona-Krise angenommen. Mit dem Antrag zur Ratsversammlung am Donnerstag (14. Mai 2020) wollen wir der Diskussion um kommunale Maßnahmen nach der Akut-Phase Richtung und Struktur geben, ohne Ergebnisse schon am…

Bild: Max Dregelies

Kooperation begrüßt Pfandsystem

Wir begrüßen das neue, von vielen Betreibern getragene Pfandbechersystem für Kaffee. Durch dieses erhalten die Kundinnen und Kunden die Möglichkeit, ihren leeren Becher bei einem von vielen Cafés oder Bäckereien abzugeben. Das Pfandbechersystem ist ein großer Schritt auf unserem Weg zur Zero-Waste-Stadt. Nicht nur auf der Kieler Woche oder dem Weihnachtsmarkt wird nun Müll durch ein Pfandsystem reduziert, sondern auch beim alltäglichen Kaffee.

Kiel: Herzstück einer SmartRegion

Nachdem wir im März die Stadtverwaltung beauftragt hatten, sich auf diese Fördermittel zu bewerben, freuen wir uns sehr über die nun vorliegende Bewerbung und vor allem ihre Form! Gerade in Anbetracht der knappen Fristen ist es keine Selbstverständlichkeit, was da…

Kiel strebt Aarhus-Partnerschaft an

In der Sitzung der Ratsversammlung am 16. Mai haben wir gemeinsam mit Grünen und SSW einen großen Aufschlag im Interesse der dänischen Minderheit in Kiel und für mehr Partnerschaft mit Dänemark gemacht. Unser gemeinsamer Antrag ‚Städtepartnerschaft mit Aarhus entwickeln‘ stellt den ersten Schritt zu einer dauerhaften Verbindung mit der zweitgrößten Stadt Dänemarks dar. Die Ostseestadt, die wie Kiel Universitätsstadt und kulturelles wie wirtschaftliches Oberzentrum mit ähnlicher Einwohnerzahl ist, sieht sich mit Herausforderungen konfrontiert, wie sie mit denen der Landeshauptstadt Schleswig-Holstein nur zu vergleichbar sind. Nun werden beide Städte gemeinsam mit ihren Aufgaben wachsen.

Änderungsantrag zu Schulbaumaßnahmen

Der Antrag erhält folgende Fassung: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sommerpause ein Verfahren zwischen Dezernat II und V für die mittel- und langfristige Planung sowie die Realisierung von Schulbaumaßnahmen zu entwickeln und mit der Selbstverwaltung abzustimmen. Grundlage dazu sind…

SPD-Ratsfraktionen in Schleswig-Holstein für mehr Qualität in Kitas

Die SPD war immer gegen das Betreuungsgeld. Sowohl aus grundgesetzlichen als auch inhaltlichen Bedenken, die sich bestätigt haben. Das Betreuungsgeld wirkt wie befürchtet u.a. als Fernhalte-halteprämie für sozial benachteiligte Familien und vergrößert damit die Chancenungleichheit. Das Betreuungsgeld ist sowohl bildungspolitisch als auch hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern das falsche Instrument gewesen.

Zu den Pressemitteilungen von SSW und ehemaligen Piraten

Die Erklärung des SSW nehmen wir zur Kenntnis. Völlig klar ist, dass wir weiterhin auf Basis des von SPD, Grünen und SSW geschlossenen Kooperationsvertrages die erfolgreiche Politik der letzten Jahre für Kiel fortsetzen werden. Für unsere Inhalte haben wir bei der Kommunalwahl ein starkes Mandat erhalten. Wir freuen uns, dass eine noch breitere Mehrheit in der Ratsversammlung diese Inhalte unterstützt. Wir werden Gespräche mit dem SSW darüber führen, wie sich zukünftig eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Ratsversammlung gestalten wird

100 Tage OB Ulf Kämpfer: Rückenwind für die Ziele der Kooperation

Die ersten 100 Tage zeigen: Mit Ulf Kämpfer haben die Kieler den richtigen Oberbürgermeister gewählt. Mit Ideen, Mut und Sachlichkeit bringt Ulf Kämpfer die Verwaltung voran. Die ersten 100 Tage versprechen auch Rückenwind für die vielen inhaltlichen Ziele, die Ulf Kämpfer und die Kooperation im Rat teilen. Ulf Kämpfer hat weitere Schritte für mehr bezahlbaren Wohnraum eingeleitet. Die Verhandlungen um die Stadtwerke und das Kraftwerk auf dem Ostufer führt er mit Verstand und dem klaren Ziel, das Beste für die Stadt zu erreichen.

Rot-Grün-Blaue Ratsmehrheit bleibt stabil

Bei der Kommunalwahl im Mai 2013 haben die Kieler Wählerinnen und Wähler die Parteien  SPD, Grüne und SSW mit einer deutlichen Mehrheit von 30 der insgesamt 53 Ratsmandate ausgestattet. Während die Rathauskooperation 7,1 Prozentpunkte hinzugewonnen hat, hat die damalige Opposition aus CDU, FDP und Linken nahezu ein Drittel ihrer Sitze eingebüßt (19 statt 27); FDP und Linke wurden sogar auf zwei Ratsmandate halbiert. Der Austritt von Frau Swoboda aus der SSW-Fraktion ändert an den stabilen Verhältnissen in der Kieler Ratsversammlung nichts:

Studierende sind im Rathaus willkommen!

Wir begrüßen die Initiative des Oberbürgermeisters, den Ratssaal für Vorlesungen der CAU zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein prägendes Beispiel für die gute und enge Kooperation zwischen den Kieler Hochschulen und der Stadt Kiel. Das Land sollte von Kiel lernen. Anstatt Bedenken vor sich her zu tragen oder lange Konzepte zu fordern, wird so gemeinsam ein praktischer Weg beschritten, um dem Ansturm von Studentinnen und Studenten lokal begegnen zu können.