Übersicht

Demokratie

Frieden, Freiheit, Demokratie mit Kränzen
Bild: Simon Bull

Gedenken am 9. November 2019

Traditionell legen die Kieler SozialdemokratInnen und der Deutsche Gewerkschaftsbund am 9. November anlässlich des Jahrestages der Revolution von 1918 einen Kranz am Revolutionsdenkmal im Ratsdienergarten nieder. Wir erinnern damit an das Ende des Kaiserreichs und den Beginn der ersten deutschen…

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dr. Hans-Friedrich Traulsen zum Haushaltsentwurf 2018

Anrede, unter der Überschrift „Im Rathaus lebt die Demokratie“ berichtete die Süddeutsche Zeitung am 22. November über ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das wegweisende Aussagen zu den kommunalen Finanzen trifft. Ich zitiere aus der Süddeutschen: „Die Finanzkraft einzelner Gemeinden hat auf die Bestimmung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft grundsätzlich keinen Einfluss“, schreibt der 2. Senat. Vielmehr müsse der Staat ihnen „gegebenenfalls die Mittel zur Verfügung stellen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen“. Das ist die „Substanz der praktizierten Demokratie“, von der Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung sprach.“ (Ende des Zitats).

Auch heute für eine starke Republik

Wir freuen uns, dass es gelungen ist, die Ausstellung ‚Für eine starke Republik!‘ des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, Bund Aktiver Demokraten e.V., und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand (GDW) im November 2017 in das Kieler Rathaus zu holen. Das Erstarken demokratiefeindlicher Kräfte in Deutschland und deren Hetze gegen die verfassungsmäßigen Einrichtungen des Staates, der Gesellschaft und der Grundrechte der oder des Einzelnen sind Anlass, sich des beherzten Einsatzes der im Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold versammelten Menschen für die erste deutsche Demokratie zu vergegenwärtigen. Besonders freuen wir uns, dass es gelungen ist, dass der Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand Prof. Dr. Johannes Tuchel bereit ist, zur Eröffnung am 2. November einen Vortrag zu halten.

Gemeinsam gegen rechts – Unterstützung für Lübeck

Aus Anlass des „Gemeinsamen Erinnerns“ an die Opfer des Nationalsozialismus am 26. März 2011 in Lübeck erklären die Vorsitzenden der Fraktionen in der Kieler Ratsversammlung, Ratsfrau Gesa Langfeldt (SPD-Ratsfraktion), Ratsfrau Katja Günther (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), Ratsherr Helmut Landsiedel (FDP-Ratsfraktion),…

Einsatz gegen Rechtsextremismus

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, die jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Kirsten Wegner, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW) freuen sich über die Aktivitäten der Stadt Kiel im Kampf gegen den Rechtsextremismus: „SPD, Grüne und…

Rathauskooperation: Von Anfang an konsequent gegen Rechtsextremismus!

Zur Politik der Landeshauptstadt Kiel gegen Rechtsextremismus erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, Ratsfrau Karin Weichert der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Ratsfrau Antje Danker (SSW): „SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung begrüßen die zusätzlichen…

Wir gedenken der Opfer und handeln in Verantwortung

Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2011 erklären die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW): „Am 27. Januar…