Übersicht

Barrierefreiheit

Barrierefreies Hörnbad

Die Ratsversammlung unterstützt das von der Verwaltung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung abgesprochene Vorgehen zur Feststellung von Änderungswünschen im Bereich der Barrierefreiheit: einen Rundgang durch das fertige Schwimmbad mit blinden, gehörlosen sowie mobilitätseingeschränkten Vertreter*innen des Beirats. Hierbei kann…

Konzept für Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen gefordert

Der Sozialausschuss hat in der vergangenen Sitzung auf Antrag der Kooperation ein Konzept für die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in städtischen Kultureinrichtungen auf den Weg gebracht. Besonderen Fokus legen wir dabei auf Menschen mit Hörbehinderung: In vielen Museen werden Informationen über Audioguides oder Filme gegeben, die Menschen mit Hörbehinderung nicht zur Verfügung stehen. Wir wünschen uns daher, dass alle Informationen etwa aus Filmen, Audioguides und Infotexten im Idealfall in die Deutsche Gebärdensprache übersetzt werden.

Machen statt meckern – „Toilette für alle“ wird zügig umgesetzt

Zur barrierefreien Teilhabe für Menschen mit Behinderung gehört ganz wesentlich ein gutes Angebot an sanitären Anlagen. Das haben die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP, SSW und auch der Linken erkannt und im September im Sozialausschuss einen gemeinsamen Antrag dafür eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde.

Öffentliche Toiletteninfrastruktur

1) Die Verwaltung wird gebeten, bis zum 1. Quartal 2019 einen Überblick zu geben, wo weitere öffentliche barrierefreie Toiletten in regelmäßigen Abständen im Bereich Kiellinie, Holstenstraße, Vinetaplatz, Schrevenpark, Schwentine Mündung und Holtenauer Straße eingerichtet werden können. 2) Die Verwaltung möge…

Barrierefreiheit ÖPNV

Im Rahmen des Beteiligungsverfahren nach § 5 ÖPNV-Gesetz SH für den 5. Regionalen Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Kiel 2018-2022, wurden Kieler Institutionen und Interessensvertretungen aktiv dazu aufgefordert, Anregungen und Ergänzungen einzureichen. Diese Ergebnisse werden zurzeit aufgearbeitet und sollen in das 5.

Schwung der Special Olympics nutzen: Wir wollen Inklusion im Sport fördern

Ein „Sonderstammtisch Sport“ unter Beteiligung von Verwaltung, Vereinen und Politik hat sich am vergangenen Donnerstag mit der Frage beschäftigt, wie der inklusive Sport auch im Anschluss an die „Special Olympics“ in Kiel weiterhin gestärkt und gefördert werden kann. Aus der Kieler Ratsversammlung nahm auch unser sportpolitischer Sprecher Philip Schüller teil. Die Vorbereitung und Moderation übernahmen Vertreter*innen des InTuS-Netzwerks, das sich schon sehr lange für den inklusiven Sport einsetzt.

Die nördliche Innenstadt unterstützt sozialen Wohnungsbau

Am 11. Juli fand im Gemeindezentrum der Ansgarkirche eine Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben auf dem Parkplatz Waitzstraße/Droysenstraße/Knooper Weg statt. Wir danken Pastor Niels-Peter Mahler, dass er so früh zu einer Vorstellung des Projekts eingeladen hat und freuen uns mit ihm über das hohe Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner. In der nördlichen Innenstadt wird Wohnraum dringend gesucht.

Heimspiele sollen Heimspiele bleiben!

Die Ratsversammlung gratuliert Holstein Kiel zum Aufstieg in die 2. Fußball-Bundesliga der Herren. Der Oberbürgermeister und der Dezernent für Sport werden dabei unterstützt, Gespräche u.a. mit der Landesebene, Verein und Sponsoren über die Zukunft des Stadions zu führen. In diesen…

Land und Bund müssen barrierefreien ÖPNV unterstützen

Wir fordern Land und Bund auf, die Kommunen beim Ausbau des barrierefreien ÖPNV finanziell zu unterstützen. Daher beantragen wir in der kommenden Ratsversammlung, dass der Oberbürgermeister diese Beteiligung über die kommunalen Verbände bei Bund und Land einfordern soll. Wir unterstützen das vom Bund vorgegebene Ziel, bis 2022 vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen.

Beförderung von E-Scootern: Alle Optionen weiterhin ausschöpfen

Unabhängig von der Entscheidung des Landgerichtes fordern wir alle Beteiligten auf, Möglichkeiten zu suchen und auszuschöpfen, um Menschen, die auf E-Scooter angewiesen sind, vollständige Mobilität zu bieten. Wir werden nicht wie das Kaninchen vor der Schlange auf eine letztinstanzliche Entscheidung warten. Unser Ziel ist und bleibt die uneingeschränkte Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer_innen. Wir setzen uns weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass dieses Ziel in Kiel wieder Realität wird.

Inklusion ist unser Ziel

Die Diskussion darüber, wie wir finanzieren können, alle Bushaltestellen und Bahnhaltepunkte bis 2022 barrierefrei zu gestalten, darf das eigentliche Ziel nicht aus den Augen lassen: Inklusion zu leben. Dabei alle mitzunehmen und umfassende Barrierefreiheit herzustellen, ist ein langer Prozess. Die Diskussion darf auch nicht vergessen, was wir erreichen:

E-Scooter – Kooperation kümmert sich konstruktiv um Lösungen

Die Probleme bei der Mitnahme von E-Scootern in KVG-Bussen sind für uns keinesfalls gelöst, wie die CDU fälschlicherweise behauptet. Wir kümmern uns vielmehr darum, die Probleme der betroffenen Menschen zu lösen – in konstruktiven Gesprächen unter Beteiligung der Gremien. Wir haben dafür gesorgt, dass das Thema auf der Tagesordnung im Sozialausschuss bleibt – und damit nicht in Vergessenheit gerät. So werden am Donnerstag die ersten Erfahrungen mit dem Rufbussystem diskutiert werden können.

Vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr

Wir wollen, dass in Kiel alle Haltestellen für ALLE Menschen zugänglich und nutzbar sind, wie es das neue Personenbeförderungsgesetz vorschreibt. Die Haltestellen in Kiel erfüllen teilweise bereits Vorgaben der Barrierefreiheit. Glaswände der Unterstände haben Markierungen für Sehbehinderte, Fahrpläne werden mit möglichst großer Schrift und kontrastreich hergestellt. An einigen Haltestellen informieren dynamische Anzeigetafeln auch hörgeschädigte Fahrgäste über die tatsächlichen Abfahrtszeiten.

Kooperation handelt: In Suchsdorf neues Wohnen für jung und alt

Mit den Neubauplänen für das Grundstück des ehemaligen Nahrungsmitteluntersuchungsamtes in Suchsdorf wird sozialer und nachhaltiger Wohnungsbau geschaffen. Die Pläne entsprechen den Vorgaben, die wir der Verwaltung im Januar 2013 auf den Weg gegeben haben. Für Suchsdorf besonders wichtig ist, dass wir – auch gegen den anfänglichen Widerstand der CDU – erreicht haben, einen Gemeinschaftsraum mit Küche vorzusehen, den die Suchsdorfer Bürgerinnen und Bürger sowie die Einrichtungen und Vereine vor Ort nutzen können.

So leben, wie Ältere wollen

Die Kooperation begrüßt die Vorlage ‚Unterstützung und Pflege – Sozialraumorientierte Infrastruktur- und Pflegebedarfsplanung der Landeshauptstadt Kiel‘ sehr. Mit ihr sind hervorragende Planungsgrundlagen geschaffen. Wir freuen uns auf die umfassenden Diskussionen in den Ortsbeiräten, den Beiräten für Seniorinnen und Senioren sowie für Menschen mit Behinderung und dem Forum für Migrantinnen und Migranten.

„Kiels Badewanne“ wieder per Schiff erreichbar

Im Herbst 2008 musste der Anleger Falckenstein der Fördeschifffahrt wegen Baufälligkeit geschlossen werden. Jetzt erstrahlt der neu gebaute Anleger in besonderem Glanz und die Kieler sowie ihre Gäste können ab morgen wieder „ihren Strand“ per Schiff erreichen. Unter lebhafter Anteilnahme der Politik aus dem Rat und dem Ortsbeirat Pries-Friedrichsort wurde heute der neu gebaute Fähranleger eingeweiht.

Nachtragshaushalt, zweiter Teil – Gaarden hat Priorität

Im 1. Nachtragshaushalt 2009 geben SPD, GRÜNE und SSW dem Stadtteil Gaarden Priorität bei der Umsetzung der Konjunkturfördermaßnahmen: Für 3,09 Mio. Euro werden für diesen Stadtteil öffentliche Aufträge im Bereich des Städtebaus vergeben, die Stadt beteiligt sich daran mit 394.800 Euro. Mit dieser Politik werten wir den Sozialraum Gaarden weiter auf. Damit schaffen wir eine städtische Infrastruktur, die Armut undsozialer Not so gut wie möglich entgegen wirkt.

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