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Özlem Ünsal (SPD Landtagsfraktion)

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Bild: Philip Häniche

Humanität ist das Gebot der Stunde!

Özlem Ünsal: Wir ziehen durch Zeiten, in der wir als Land erneut gefordert sind. Eine Zeit, in der starke Verunsicherung herrscht und wieder bitterer Krieg in Europa Einzug hält. Bilder, die uns schockieren und das Herz zerreißen – weil durch sie das Leid spürbar wird, das die betroffenen Menschen ertragen müssen. Die Hilfsbereitschaft ist aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzungen groß.

Bild: Philip Häniche

Die SPD wirkt!

Özlem Ünsal: Mit dem Innenstadtprogramm setzt die Landesregierung lediglich das um, was die SPD bereits 2020 nach intensiven Regionalkonferenzen mit Beteiligten ausgearbeitet und erfolgreich in das Corona-Nothilfeprogramm hineinverhandelt hat.

Bild: Philip Häniche

Einsamkeit und Isolation sind keine Option

Özlem Ünsal: Bei Vielen sitzen die Corona-Wunden tief! Körperlich wie psychisch! Wie sehr das Virus auf Körper, Seele und den Lebensalltag eingeschlagen hat, berichten uns nicht nur COVID-19- Patienten. Die Pandemie-Maßnahmen sollen schützen, aber sie führen auch zu sozialen Belastungen. Viele Menschen waren und bleiben weiterhin stark von Einsamkeit betroffen

Bild: rhythmuswege (Pixabay)

Ganze gesellschaftliche Gruppen werden inzwischen vom Wohnungsmarkt verdrängt

Özlem Ünsal: Die Mieten steigen in Schleswig-Holstein – insbesondere in den Ballungsgebieten – deutlich stärker als die Inflation oder die Löhne und Gehälter. Marktanspannung und Versorgungsengpässe treffen inzwischen auch unsere mittleren Einkommensgruppen hart. Hinzu kommt ein rasanter Wegfall von Sozialbindungen, der den Spielraum für eine aktive Belegungspolitik unserer Kommunen im Land drastisch einschränkt.

Bild: Foto: Michael August

Wir bekennen uns zur Sportförderung des Landes!

Özlem Ünsal: Wenn wir in der Breite und dem Namen des Gesetzes würdiges „Sportland Nr. 1“ werden wollen,  müssen wir den Landessportverband und alle weiteren relevanten Akteure in die Lage versetzen, das auch zu können! Dazu braucht es finanzielle und organisatorische Rahmenbedingungen, die dies optimal möglich machen. Hierzu zählen auch ein partizipativer Prozess mit breiter Beteiligung und eine aussagekräftige  Evaluationsgrundlage.

Weltfrauentag

Der Internationale Frauentag entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Er fand erstmals am 19. März 1911 statt. Seit 1921 wird er jährlich am 8. März gefeiert. Unsere Abgeordneten haben dieses Jahr öffentliche Plätze und Straßen aufgesucht, um an die Vorkämpferinnen von Emanzipation und Gleichberechtigung zu erinnern.

Bild: Mark Fricke

Die Baustellen bleiben

Özlem Ünsal: Heute trifft sich die Bundesregierung, um Bilanz zur Wohnbauoffensive zu ziehen. Die soziale Frage unserer Zeit - Bezahlbar Wohnen- bleibt in weiten Teilen weiterhin ungelöst. Unsere Baustellen bleiben!

Bild: Philip Häniche

Wir lassen niemanden im Stich!

Özlem Ünsal: Zunächst bedanke ich mich im Namen meiner Fraktion recht herzlich für den mündlichen Bericht. Die Pandemie verstärkt viele Probleme: Das trifft im Besonderen auf die Gruppe der Wohnungs- und Obdachlosen zu.

Bild: rhythmuswege (Pixabay)

Gut aber noch lange nicht genug!

Özlem Ünsal: Noch effektiver als sich gegen überhöhte Mieten rechtlich zur Wehr setzen zu können ist es, wenn Mieten erst gar nicht zu hoch werden! Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass Jamaika die verschärfte Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung im schleswig-holsteinischen Alleingang abschafft.

Bild: Mark Fricke

Bezahlbarer Wohnraum: Jamaika muss den Worten endlich auch Taten folgen lassen

Özlem Ünsal: Heute steht nun die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung auf unserer Tagesordnung. Die Bemühungen des Gesetzgebers zur Erleichterung des Bauens zur Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum sind richtig und konsequent, insbesondere wenn wir alle Bausteine und notwendigen Hebel im Rahmen einer Gesamtstrategie zügig in Gang setzen.

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