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Bernd Heinemann (SPD Landtagsfraktion)

Hier gibts die Pressemitteilungen von Bernd.

Bild: Michael August

Nachhaltigkeit sieht anders aus!

Bernd Heinemann: Nun wollen Sie es aber wissen, liebe AfD. Jetzt haben Sie gleich zwei Gesetze in NRW und SA abgeschrieben. Der Ärztemangel auf dem Land und in sozialen Brennpunkten der Städte ist uns seit geraumer Zeit bekannt und wir handeln und müssen auch an weiteren Lösungen arbeiten.

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Organspende – Eine Frage der Entscheidung

Bernd Heinemann: Wenn es um unseren Körper und unser Leben geht, geht es um Vertrauen. Die Menschen wollen die Sicherheit, dass Ärztinnen und Ärzte im Fall der Fälle alles Menschenmögliche tun werden, um sie zu retten.

Bild: Michael August

Wir Sozialdemokraten setzen auf ein starkes und solidarisches Miteinander in Europa

Bernd Heinemann: Die Europäische Kommission hat vor einem Jahr einen Entwurf für die Fortschreibung des Erasmus-Programms für den Zeitraum 2021 bis 2027 vorgelegt. Die Zahl der jungen Menschen, die von diesem Programm profitieren sollen, soll auf 12 Millionen verdreifacht werden, und der Kreis der Teilnehmer soll sozial repräsentativer sein.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Jetzt ist Gesundheitsminister Garg am Zug

Bernd Heinemann: Die Gesundheitssituation von Ärzten und Patienten in Schleswig-Holstein macht zunehmend Sorgen. Nicht nur, dass die Patienten im echten Norden an der Spitze der Häufigkeit von ärztlichen Kontakten in Deutschland liegen, wie der Arztreport 2018 der BARMER ausweist.

Bild: Modell Foto: Colourbox.de

Keine Diskriminierung von Schülern mit Förderbedarf durch die Hintertür!

Bei der Neufassung von § 5 der ZVO ist geregelt worden, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf grundsätzlich und unabhängig von der besuchten Schulart ein Berichtszeugnis (also kein Notenzeugnis) für die Fächer erhalten sollen, in denen sie gefördert werden. (Verordnungen werden nicht vom Landtag beraten und beschlossen.)

Bild: Michael August

Rettungsdienstgesetz: Ehrenamt kommt mit der neuen Regelung unter die Räder

Die Kreise können sich auf Grundlage des neuen Gesetzes nun entscheiden, ob sie selbst oder ein Anbieter den Rettungsdienst leisten. Der Vorschlag von SPD und SSW, dass Träger des Katastrophenschutzes wie DRK, Johanniter, ASB und Malteser bei einer Fremdvergabe der Kreise bevorzugt werden dürfen, wurde von den Regierungsfraktionen zurückgewiesen.