Kreisparteitag und Kreiswahlkonferenz am 21.11.2021

Außerordentlicher Kreisparteitag

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungs- und der Zählkommission
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6. Antragsberatung mit einer Einführung durch Serpil Midyatli
6.1 Anträge zum Landtagswahlprogramm
6.2. Weitere Anträge
7. Schlusswort

Beschlüsse

Findet ihr hier in der Beschlussdatenbank

2G-Plus-Regel

Zur Sicherheit unserer Mitglieder hat sich der Kreisvorstand entschlossen, für den Kreisparteitag die 2G-Plus-Regel anzuwenden. Er folgt damit den Vorgaben des Landesverbands, die dieses Verfahren allen Kreisverbänden und Ortsvereinen empfiehlt.
Das bedeutet, Zugang wird nur gewährt, wenn man nachweislich vollständig geimpft oder genesen ist UND zusätzlich einen aktuellen beglaubigten Test vorweisen kann.

Geschäftsordnung Kreisparteitag und Geschäftsordnung

Hygienekonzept Haus des Sports

Antragsberechtigt sind – wie immer – der Kreisvorstand, der Kreisausschuss, die Ortsvereine und die Arbeitskreise und Projektgruppen.

Anträge müssen gem. §14 (2) unserer Satzung mindestens 5 Tage vor dem Kreisparteitag bei den Delegierten eingegangen sein, d.h. der Antragsschluss für diesen Kreisparteitag ist somit der 6.11.2021 (2 Wochen vorher).

Kreiswahlkonferenz

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Präsidiums
3. Beschluss über die Tages- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Mandatsprüfungskommission sowie der Zählkommission
5. Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz
6. Schlusswort

Die Kreiswahlkonferenz wird als Mitgliederversammlung im Anschluss an den Kreisparteitag durchgeführt.

Für die Kreiswahlkonferenz gibt es keine Zugangsbeschränkung, da es sich um eine Versammlung von Parteien und Wählergruppen handelt, die der Aufstellung ihrer Bewerber*innen dient und so unter dem besonderen Schutz des Wahlgesetzes (analog zur Nominierung des Bundestagskandidaten seinerzeit) steht.

Trotzdem appellieren wir dringend an Euch, vorher einen Selbsttest – oder noch besser einen kostenlosen Test in einem der zahlreichen Testzentren in der Stadt durchzuführen.

Gewählte Delegierte für die Landeswahlkreiskonferenz am 5.2.2022