Übersicht

Verwaltung

Gemeinsamer Vorstoß für verständliche Behördensprache

Die Ratsversammlung hat auf gemeinsame Initiative der Kooperation und der Fraktionen von CDU und SSW beschlossen, dass die Stadt sich in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“ beteiligt. Wir sehen es…

Interkommunale Zusammenarbeit

Der Antragstext wird geändert in: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im vierten Quartal 2018 einen Überblick über die bestehenden regionalen und interkommunalen Kooperationen der Landeshauptstadt Kiel zu geben. In dem Überblick sollen Punkte, wie Handlungsfelder und konkrete Projekte, aufgezeigt werden,…

Kiel digital gestalten

Liebe Kielerinnen und Kieler, Wandel ist nichts Neues in unserer Gesellschaft und wir sollten die Chancen nutzen und dabei die Risiken nicht außer Acht lassen. Die momentane Veränderung durch die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist ein andauernder, dynamischer Prozess, der fast…

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK); Evaluation

Die Verwaltung wird aufgefordert, die im Februar 2011 von der Ratsversammlung beschlossene Evaluation des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Kiel (INSEKK) durchzuführen und zur Sitzung der Ratsversammlung im Januar 2018 eine geschäftliche Mitteilung über die Ergebnisse der Überprüfung und der daraus resultierenden Bewertungen…

Verkehrsversuch Hassee beenden

Zur Sitzung des Bauausschusses am 2. März legt die Verwaltung eine Mitteilung zum Verkehrsversuch Hassee vor. Sie beantwortet damit Fragen, die die Kooperation im vergangenen Mai gestellt hatte. Aus Sicht von SPD und SSW zeigen diese Ergebnisse, dass der Verkehrsversuch…

SPD und SSW nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen. Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SPD und SSW entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen.

„Wegweiser durch Kiel“ als App mit Mängelmelder herausgeben

Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen. Als zusätzlichen Nutzen einer solchen App regen wir an, einen ‚Mängelmelder‘ anzubieten, mit dem sofort und ohne zeitliche Verzögerung Schäden an Straßen, Rad- oder Gehwegen fotografiert werden und der Stadtverwaltung übersendet werden können.

Stadtverwaltung hält Wort

Wir begrüßen, dass die Stadtverwaltung auf die umfangreichen und stetig anwachsenden Fragenkataloge der Opposition heute umfassende Antworten vorgelegt hat. Damit wird termingerecht Transparenz hergestellt, wie wir es mit den Stimmen der Kooperation am 10. September beschlossen haben. Am 22. Oktober werden diese Fragen im Finanzausschuss nichtöffentlich erörtert.

Zur aktuellen Lage

Die SPD-Ratsfraktion hat am Montag in einer sehr ernsten Aussprache mit Susanne Gaschke intern deutlich gemacht, dass sie ihre Kritik am Ministerpräsidenten nicht teilt und deren öffentliche Rücknahme erwartet. Wir verstehen nicht, dass Susanne Gaschke diese Hinweise der SPD-Ratsfraktion nicht aufgegriffen hat. Wir fordern sie auf, eine Klärung der inzwischen für die Kieler Kommunalpolitik unerträglich gewordenen Situation herbeizuführen.

100 Tage Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke: Mutig und entscheidungsstark

Nach 100 Tagen an der Spitze der Kieler Stadtverwaltung hat Susanne Gaschke bewiesen, dass die Kielerinnen und Kieler sie zurecht als Oberbürgermeisterin gewählt haben. Drei baureife Projekte mit mehr als 600 neuen Wohnungen für Kiel  hat der von ihr initiierte erste Runde Tisch zur Wohnungspolitik in Aussicht gestellt. Eine gute Nachricht vor allem für wohnungssuchende Studierende, Alleinstehende und ältere Menschen.

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