Übersicht

Sozialpolitik

Dieses Foto zeigt den kleinen Kiel im Vordergrund und den Kieler Rathausturm im Hintergrund bei Abenddämmerung sowie einen fahrenden Bus leicht unscharf in Bewegung...
Bild: Lh Kiel / Kai Teichmann

Auf dem Weg zu einem attraktiveren ÖPNV

Die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV ist aus Sicht von Christina Schubert (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und Annkathrin Hübner (FDP) eine der zentralen Aufgaben der Landeshauptstadt Kiel in den nächsten Jahren: „Wir haben im Masterplan Mobilität ambitionierte Zahlen festgelegt, welchen…

Kinderhände tuschen ein farbiges Bild. Sozialermäßigung im Kitabereich wird verbessert
Bild: Open source

Mehr Familien zahlen weniger Geld für die Kita

Kiel geht in Schleswig-Holstein bei der Kinderbetreuung schon seit Jahren mit guter Qualität und vergleichsweise niedrigen Gebühren voran. Die Bundes- und Landes-Reformen (Gute-Kita-Gesetz, Kita-Reformgesetz) wollen wir als Sozialdemokraten deshalb nutzen, um die Sozialstaffel zu erweitern: So profitieren mehr Familien mit…

Newsletter zur Ratsversammlung am 19. September 2019

Unsere Themen waren: Leitlinien für eine „Smarte Stadt“ // Platz der Kinderrechte in Kiel einrichten // Städtische Wohnungsgesellschaft wichtiges Instrument // Sozialbericht 2019: Umfangreiche Leistungsbilanz und neue Handlungsfelder // Riesenschritt für attraktiven ÖPNV

Mehrere Geschosse im Rohbau mit Kran von oben fotografiert
Bild: Frederike Julie Stelz

Städtische Wohnungsgesellschaft wichtiges Instrument

Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 29. August weitere Details zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft zum Beschluss vor. Die wohnungspolitische Sprecherin Astrid Leßmann (SPD), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) begrüßen die…

Zuwendungsverträge von Frauenfacheinrichtungen

Die Planungssicherheit für die Arbeit von Frauenfacheinrichtungen muss nachhaltig erhöht werden. Die Laufzeiten der zukünftigen Zuwendungsverträge von Frauenfacheinrichtungen sollen daher von drei auf fünf Jahre geändert werden. Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit darzulegen, wie…

Impfentscheidung

Die Verwaltung wird damit beauftragt, über Öffentlichkeitsarbeit, z.B. durch Plakate an Schulen, Kindertageseinrichtungen, bei Kinder- und Hausärzt*innen, bei Frauenärzt*innen, an der Fachhochschule und Universität, auf das Thema „Impfungen“ und die Impfberatung des Amtes für Gesundheit der Landeshauptstadt Kiel aufmerksam zu…

Sozialer Wohnungsbau

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob folgende Ergänzung in § 5 „Gebührenfreiheit, -ermäßigung und -pauschalierung“ der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel möglich ist: Einfügung eines neuen Absatz 6, der folgende Ermäßigung ermöglicht: „Für…

Barrierefreies Hörnbad

Die Ratsversammlung unterstützt das von der Verwaltung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung abgesprochene Vorgehen zur Feststellung von Änderungswünschen im Bereich der Barrierefreiheit: einen Rundgang durch das fertige Schwimmbad mit blinden, gehörlosen sowie mobilitätseingeschränkten Vertreter*innen des Beirats. Hierbei kann…

Barrierefreier Wohnraum

Der Oberbürgermeister wird darin unterstützt, bei allen Maßnahmen der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik die Schaffung von barrierefreiem Wohnraum voranzutreiben. Über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinaus sollen im Rahmen der Flächenmobilisierung und -entwicklung im Wohnungsbau durch die kostenfreie Beratungsstelle Barrierefreies Bauen…

Behördensprache

Die Ratsversammlung möge beschließen: Kiel will Vorreiterin für verständliche Behördensprache sein. Deswegen beteiligt sich die Stadt, in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“. Viele Bürgerinnen und Bürger können u.a. Schreiben und Beschlüsse…

Gemeinsamer Vorstoß für verständliche Behördensprache

Die Ratsversammlung hat auf gemeinsame Initiative der Kooperation und der Fraktionen von CDU und SSW beschlossen, dass die Stadt sich in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“ beteiligt. Wir sehen es…

Planungssicherheit Verbraucherzentrale

Die Kieler Beratungsstelle der Verbraucherzentrale unterstützt Menschen, die Hilfe zu verschiedenen Themen brauchen. Diese wichtige Arbeit muss unbedingt unterstützt und aufrecht gehalten werden. Wir freuen uns sehr, dass der Wirtschaftsausschuss einer institutionellen jährlichen Zuwendung für die Raumkosten für die nächsten…

Schulsozialarbeit stärken, Schüler*innen fördern

Die Zustimmung aller Fraktionen ist ein Kompliment für unseren Antrag. Es ist ein großartiges, positives Signal an die Kieler Schulen, dass künftig an jeder Kieler Schule eine Schulsozialarbeiterin oder ein Schulsozialarbeiter mindestens mit halber Stelle angestellt sein wird. Die Lehrkräfte werden damit in den Bereichen Präventionsarbeit, Beratung, Krisenintervention und anderen deutlich besser unterstützt als zuvor.

Haushalt 2019

Die Ratsversammlung diskutiert heute über den Haushaltsentwurf 2019 der Stadtverwaltung. Ich habe mich dazu in der Generaldebatte wie folgt geäußert: Vielen Dank an Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer für seinen Einstieg in diese Haushaltsberatungen. Man könnte eigentlich meinen, alles ist gesagt, aber es gibt doch eine ganze Reihe von Anmerkungen der SPD-Ratsfraktion zu diesem Haushaltsentwurf.

Die Zukunft der Stadt gestalten

In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt eine ebenso große Rolle spielen wie Wirtschaftsentwicklung und die Mobilitätswende. Der Kieler Verwaltung bescheinigen wir solides und besonnenes Arbeiten.

Fonds Verhütungsmittel

1. Es wird ein „Verhütungsmittelfonds“ zur finanziellen Unterstützung für der Hilfe bedürftiger Kieler Frauen und Männer in besonderen sozialen Notlagen ab dem 01. Juli 2019 eingerichtet und für das zweite Halbjahr 2019 mit dem Betrag von 20.000 Euro ausgestattet. Ziel…

Newsletter zur Ratsversammlung am 15. November 2018

Unsere Themen waren: Konzept für die Stadtbahn jetzt entwickeln Möbelhaus in Kiel: Krieger-Gruppe muss jetzt liefern Groschendreher e.V. – Kieler Bündnis gegen Altersarmut wird gegründet Familien unterstützen – Wickeltische in städtischen Gebäuden einrichten Kiel unterstützt die Seebrücke

Wir begrüßen Ausbau der „Anlaufstellen Nachbarschaft“

Die Anlaufstellen Nachbarschaft haben sich schon jetzt sehr gut bewährt. Wir begrüßen den Vorschlag der Verwaltung, in weiteren Stadtteilen zentrale Anlaufstellen einzurichten. Dass dafür mehr Geld im Haushalt vorgesehen sein soll, tragen wir ausdrücklich mit. Die Mitteilung über den geplanten Ausbau legt Sozialdezernent Gerwin Stöcken dem Sozialausschuss am 25. Oktober vor. In den vergangenen Jahren hat die Stadtverwaltung schrittweise Anlaufstellen Nachbarschaft (AnNa) in einzelnen Stadtteilen eingerichtet.