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Menschen mit Behinderung

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Bild: Benjamin Walczak

Sozialbericht 2019: Umfangreiche Leistungsbilanz und neue Handlungsfelder

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit wird der Sozialbericht 2019 der Landeshauptstadt Kiel vorgestellt. Der von Gerwin Stöcken vorgelegte Sozialbericht 2019 bietet wieder eine gute Möglichkeit, sich über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen in Kiel zu informieren. Aufbauend…

Kostenloses Dolmetschen für Menschen mit Hörbehinderung

Wir sind begeistert, dass eine wichtige Lücke geschlossen wird, die bisher die Teilhabe von Menschen mit Hörbehinderung an den Entscheidungen der kommunalen Selbstverwaltung eingeschränkt hat. Mit dem Angebot, dass zukünftig Sitzungen der Ratsversammlung, von Ausschüssen und von Ortsbeiräten durch Dolmetscher*innen…

Barrierefreies Hörnbad

Die Ratsversammlung unterstützt das von der Verwaltung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung abgesprochene Vorgehen zur Feststellung von Änderungswünschen im Bereich der Barrierefreiheit: einen Rundgang durch das fertige Schwimmbad mit blinden, gehörlosen sowie mobilitätseingeschränkten Vertreter*innen des Beirats. Hierbei kann…

Barrierefreier Wohnraum

Der Oberbürgermeister wird darin unterstützt, bei allen Maßnahmen der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik die Schaffung von barrierefreiem Wohnraum voranzutreiben. Über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinaus sollen im Rahmen der Flächenmobilisierung und -entwicklung im Wohnungsbau durch die kostenfreie Beratungsstelle Barrierefreies Bauen…

Konzept für Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen gefordert

Der Sozialausschuss hat in der vergangenen Sitzung auf Antrag der Kooperation ein Konzept für die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in städtischen Kultureinrichtungen auf den Weg gebracht. Besonderen Fokus legen wir dabei auf Menschen mit Hörbehinderung: In vielen Museen werden Informationen über Audioguides oder Filme gegeben, die Menschen mit Hörbehinderung nicht zur Verfügung stehen. Wir wünschen uns daher, dass alle Informationen etwa aus Filmen, Audioguides und Infotexten im Idealfall in die Deutsche Gebärdensprache übersetzt werden.

Wahlrecht für alle umsetzen!

Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von Wahlen ausgeschlossen werden.

Machen statt meckern – „Toilette für alle“ wird zügig umgesetzt

Zur barrierefreien Teilhabe für Menschen mit Behinderung gehört ganz wesentlich ein gutes Angebot an sanitären Anlagen. Das haben die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP, SSW und auch der Linken erkannt und im September im Sozialausschuss einen gemeinsamen Antrag dafür eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde.

Zum Tod von Brigitte Hinrichs

Der Tod von Brigitte Hinrichs macht uns sehr betroffen. Brigitte Hinrichs hat sich viele Jahre im Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel engagiert. Die stellvertretende Vorsitzende hat sich stets für ein besseres Verständnis für Menschen mit Behinderung und…

Schwung der Special Olympics nutzen: Wir wollen Inklusion im Sport fördern

Ein „Sonderstammtisch Sport“ unter Beteiligung von Verwaltung, Vereinen und Politik hat sich am vergangenen Donnerstag mit der Frage beschäftigt, wie der inklusive Sport auch im Anschluss an die „Special Olympics“ in Kiel weiterhin gestärkt und gefördert werden kann. Aus der Kieler Ratsversammlung nahm auch unser sportpolitischer Sprecher Philip Schüller teil. Die Vorbereitung und Moderation übernahmen Vertreter*innen des InTuS-Netzwerks, das sich schon sehr lange für den inklusiven Sport einsetzt.

Stadt gestalten: Haushalt 2018 setzt erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fort

Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 6,1 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß!

Große Resonanz auf Förderprogramm

Auf unsere Initiative bei den Beratungen zum Haushalt 2017 hat die Ratsversammlung den Förderfonds „Zusammenhalt stärken – Teilhabe sichern“ aufgelegt. Mit dem Programm sollen Veranstaltungen angestoßen, Netzwerke gestärkt und bürgerschaftliches Engagement angeregt und unterstützt werden. Dazu werden Projekte mit jährlich insgesamt 100.000 Euro gefördert.

Ruhezonen-Umfrage

Wir haben in der Ratsversammlung auf Vorschlag des Beirats für Seniorinnen und Senioren beschlossen, dass ab dem nächsten Jahr auf der Kieler Woche Ruhezonen eingerichtet werden sollen. Wir möchten von Ihnen gerne wissen: Wo ist es besonders laut? Wo wäre…

Zukunft der Eingliederungshilfe

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der Landesregierung und der kommunalen Familie dafür einzusetzen, dass im Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) an der im Jahr 2007 übertragenen Zuständigkeit auf die kreisfreien Städte und Kreise festgehalten wird; dass in jedem Fall durch…

Schub für inklusiven Sport in Kiel

Die Ratsversammlung hat am 16. Februar beschlossen, die nationalen Sommerspiele der Special Olympics 2018 nach Kiel zu holen. Damit sind die Weichen gestellt, im Mai 2018 die deutsche Ausgabe der größten Sportbewegung für Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung auszurichten. Wir sind überzeugt, dass die dafür aus städtischen Mitteln nötigen Investitionen von 250.000 Euro für Kiel sehr sinnvoll eingesetzt sind.

Schwung für inklusiven Sport

Wir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz.

Zusammenhalt stärken – Teilhabe sichern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Veranstaltungen zu initiieren, Netzwerke zu stärken und bürgerschaftliche Aktivitäten anzuregen und zu unterstützen, die darauf zielen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, gruppenbezogene Vorurteile zu überwinden und Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen in Kiel zu sichern. Insbesondere ist…

Zusammenhalt stärken – Teilhabe sichern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Veranstaltungen zu initiieren, Netzwerke zu stärken und bürgerschaftliche Aktivitäten anzuregen und zu unterstützen, die darauf zielen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, gruppenbezogene Vorurteile zu überwinden und Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen in Kiel zu sichern. Insbesondere ist…

Haushalt 2017: Eine Stadt Kiel für alle

Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet.

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