Übersicht

Dr. Hans-Friedrich Traulsen

Zur Zusammenarbeit mit Moshi Rural

Es ist toll, dass mit der Partnerregion Moshi Rural eine Zusammenarbeit im Bereich des Klimaschutzes und des Erosionsschutzes stattfindet. Gerade das Projekt einer Baumschule und von Baumpflanzungen kann in ländlichen tropischen Regionen einen enormen Anteil zum Klimaschutz und auch zur nachhaltigen Sicherung der Lebensgrundlagen leisten.

Städtepartnerschaften

Die Ratsversammlung bekräftigt den völkerverständigen Charakter der bestehenden Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Kiel in der jeweiligen individuellen Ausprägung. Um den persönlichen Austausch der Kielerinnen und Kieler auf unterschiedlichen Themenfeldern und -ebenen zu fördern und zu verstärken, werden ab dem Haushalt 2019…

Kieler Kulturleben braucht Konzertsaal

Wir begrüßen, dass Bewegung in die Diskussionen und Verhandlungen um die Zukunft des Konzertsaals kommt. Das Kieler Kulturleben braucht einen funktionsfähigen und attraktiven Konzertsaal. Wir unterstützen den Oberbürgermeister daher weiterhin bei seinen Gesprächen. Wir halten den ins Spiel gebrachten Erwerb des gesamten Kieler Schlosses für eine interessante Perspektive, um zum Beispiel ein Kongresszentrum zu entwickeln.

Newsletter zur Ratsversammlung am 19. April 2018

Unsere Themen waren: Straßenausbaubeiträge abschaffen // Ratsversammlung beschließt Entwicklung eines Aktionsplans Schulhöfe // Abschaffung der Umsatzpacht verhindert – CDU brüskiert Kieler Sportvereine // Großer Erfolg: Soziales Erbbaurecht in Kiel gesichert! // Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln // Post-Versorgung ist Grundversorgung // Digital-Sprechstunden, Datenschutz und Digitale Woche: Wir schlagen ein Digitalpaket vor // Fertig? Los! Startschuss für die Sporthalle in Wellsee

Soziales Erbbaurecht in Kiel gesichert!

Mit dem Beschluss für ein soziales Erbbaurecht in der Ratsversammlung haben wir für mehr Sicherheit der Erbpächterinnen und Erbpächter in Kiel gesorgt. Schon 2009 haben wir den von der CDU geplanten Verkauf der Erbbaurechte an Finanzheuschrecken verhindert. 2018 erweisen wir uns erneut als verlässliche Anwältin der Erbpächterinnen und Erbpächter. Wir danken den Grünen und dem SSW für die Unterstützung unserer Vorschläge und freuen uns, dass es gemeinsam gelungen ist, eine soziale Regelung der Erbpacht zu finden.

Newsletter zur Ratsversammlung am 15. März 2018

Unsere Themen waren: Nicht wegducken – Autoindustrie und Umweltminister in Verantwortung nehmen! // Frauenhaus Kiel erweitern // Quartiersmanagement entwickeln // Sozialpolitisches Hearing: Inklusiven Sport in Kiel nachhaltig sichern //  Kommunaler Ordnungsdienst: Konzept überzeugt // Breitensport und Sportvereine sind unerlässlich für Kiel // Bürgerentscheid eröffnet Chance auf nachhaltigen Flugbetrieb

Frühjahrsempfang und Eckehard-Raupach-Preis 2018

Vor über 200 Gästen hat die SPD-Ratsfraktion im Ratssaal des Kieler Rathauses den Eckehard-Raupach-Preis an die AG Handlungsplan verliehen. In ihrer Festrede unter dem Titel „Psychische Erkrankungen – der Weg zur Entstigmatisierung“ wies die Direktorin des Zentrums für Integrative Psychiatrie (ZIP) am UKSH, Professorin Kamila Jauch-Chara, auf die Stigmatisierung hin, die viele Menschen mit psychischer Erkrankung erlitten. Ein Drittel aller Menschen erfahre im Laufe seines Lebens eine solche Erkrankung.

Saubere Luft und saubere Diskussion: Autoindustrie in der Nachrüstungspflicht

Weder die Kieler Autofahrerinnen und Autofahrer noch die Menschen, die an belasteten Straßen wohnen, haben Abgaswerte manipuliert. Was die Automobilindustrie verantwortet, sollen die Kieler nicht ausbaden. Wir stehen deshalb klar gegen Fahrverbote! Nicht weil die Autoindustrie das will, sondern weil es nicht sein kann, dass all die Kielerinnen und Kieler, die den Versprechen der Autokonzerne vertraut haben, nun die Leidtragenden sein sollen.

SPD lehnt Fahrverbote ab

Wir lehnen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kiel weiterhin ab, da sie das Problem nicht lösen, sondern höchstens verlagern. Ein Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring würde zu Ausweichverkehren führen und Schwierigkeiten an anderer Stelle verursachen.

Bürgerentscheid eröffnet Chance auf nachhaltigen Flughafenbetrieb

In der Ratsversammlung gibt es eine breite Mehrheit für den Erhalt unseres Flughafens und der damit verbundenen Sicherung der dort ansässigen Arbeitsplätze sowie für den Fortbestand der lebensrettenden Kieler Transplantationsmedizin, die einen Flughafen vor Ort dringend benötigt. Diese breite Mehrheit wird sich Anfang Mai auch in der Kieler Bevölkerung wiederfinden, die ein wichtiges Stück der Kieler Verkehrsinfrastruktur nicht leichtfertig für Luftschlösser aufs Spiel setzen wird.

Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei

Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

Kieler Rathausblatt Dezember 2017

Themen dieser Ausgabe: Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ unterstützt Ideen für Kiel Schnell Wohnungen bauen! Kulturelle Vielfalt: Angebote für alle Kielerinnen und Kieler Jugenddorf Falckenstein sanieren!

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dr. Hans-Friedrich Traulsen zum Haushaltsentwurf 2018

Anrede, unter der Überschrift „Im Rathaus lebt die Demokratie“ berichtete die Süddeutsche Zeitung am 22. November über ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das wegweisende Aussagen zu den kommunalen Finanzen trifft. Ich zitiere aus der Süddeutschen: „Die Finanzkraft einzelner Gemeinden hat auf die Bestimmung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft grundsätzlich keinen Einfluss“, schreibt der 2. Senat. Vielmehr müsse der Staat ihnen „gegebenenfalls die Mittel zur Verfügung stellen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen“. Das ist die „Substanz der praktizierten Demokratie“, von der Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung sprach.“ (Ende des Zitats).

Stadt gestalten: Haushalt 2018 setzt erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fort

Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 6,1 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß!

SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor

Die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei…

Newsletter zur Ratsversammlung am 16. November 2017

Unsere Themen waren unter anderem: Wohnungsbau weiter beschleunigen: Seriös und ohne Luftschlösser Gute Grundlage für Zusammenarbeit im Kleingartenwesen: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter Bündnis gegen Altersarmut gründen Wir halten Wort: Sanierungskonzept für Sommerbad Katzheide beschlossen Breitensport fördern – neue Idee für das Kilia-Stadion

Wohnungsbau Suchsdorf-West

1. Die Ratsversammlung sieht in der Fläche „Suchsdorf-West“ ein großes Potenzial für die Schaffung von neuem, bezahlbarem Wohnraum. 2. Der Oberbürgermeister wird daher aufgefordert, kurzfristig die möglichen nächsten Schritte zur weiteren Entwicklung und Planung sowie für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung darzustellen.

Schwarze Spendierhosenträger wollen Luxus-Tablets für Ratsmitglieder

Die Ratsversammlung soll künftig ihre Gremienarbeit statt auf Papier mit Tablets erledigen. Darüber bestand Einigkeit unter den Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses.  Die SPD- und die SSW-Ratsfraktion treten dabei für die nur halb so teure, technisch völlig ausreichende Variante ein. Dass ausgerechnet der schwarze Sparkommissar Kruber doppelt so viel Geld wie erforderlich ausgeben will, ist ungeheuerlich. Die Variante für 43.000 Euro ist für unsere Arbeit völlig ausreichend.

Zur Finanzierung der Infrastruktur

Die Krokodilstränen der FDP zum Thema Straßenzustand sind dreist. Unter dem Motto ‚Schlanker Staat‘ hat die FDP auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene jahrelang kräftig an der Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden mitgewirkt. Dies ist der Boden, auf dem Investitionskürzungen und steigende Sanierungsbedarfe gedeihen konnten. SPD und SSW haben sich immer gegen diese Politik und für eine stärkere Finanzierung nötiger Investitionen eingesetzt und werden dies weiterhin tun.

Zukunft findet innen statt :|: Innenstadt

Wir laden ein zur Veranstaltung „Zukunft findet innen statt:|:Innenstadt“ am 29. September 2017 um 16 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses. Für Impulsreferate haben die Stadtbaurätin Doris Grondke und die Innenstadtmanagerin von Kiel Marketing Janine-Christine Streu zugesagt. Moderiert wird die Veranstaltung vom SPD-Ratsherrn Falk Stadelmann, der die Stadt Kiel im Aufsichtsrat der Kiel-Marketing GmbH vertritt. Wir betonen die Dynamik, die in der Innenstadt entstanden ist.