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SPD Kiel Ratsfraktion

Pressemeldungen der Kieler SPD Ratsfraktion

Kreuz
Bild: jette55 / pixabay

Sozialausschuss fordert: Bundesverfassungsgerichtsurteil schnell für die kommenden Wahlen umsetzen!

Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von Wahlen ausgeschlossen werden. Der Sozialausschuss…

Segelschiffe im Wasser
Bild: 775832 / pixabay

Planungssicherheit für den Museumshafen Kiel

Mit dem Beschluss des Innen- und Umweltausschuss sowie des Bauausschusses erhält der Kieler Museumshafen endlich mehr Perspektive und Sicherheit für die Zukunft. Die Ausschüsse haben zugestimmt, dass der Museumshafen das Germaniabecken dauerhaft nutzen kann. Die Liegeplätze am Willy-Brandt-Ufer auf der…

Autoverkehr
Bild: Petra Bork / pixelio.de

Luftreinhaltung: Kiel auf dem richtigen Weg

Der Zwischenbericht zur Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring zeigt, dass die Stadt Kiel sich auf den Weg gemacht hat, für bessere Luft zu sorgen. Wir wollen mit einer Mischung aus kurzfristigen Maßnahmen, wie Tempo 50 vor Ort oder der Sperrung der Nebenstraßen,…

Tisch mit 2 Stühlen
Bild: jarmoluk / pixabay

Mit Nachdruck für mehr Wohnungen

Im Bauausschuss hat die Stadtverwaltung einen Bericht über verschiedene Strategien vorgelegt, mit denen der Wohnungsbau in Kiel beschleunigt wird. Für uns  belegt der Bericht, dass die im Kooperationsvertrag festgelegten politischen Ziele mit Nachdruck verfolgt werden: Es ist folgerichtig, den Wohnbauflächenatlas…

Droysenstraße: Sozialer Wohnungsbau in der Innenstadt

Die Verwaltung hat im Bauausschuss am 7. März über den Planungsstand zum Wohnungsbau in der Droysenstraße informiert. Als Kooperation begrüßen wir das gesamte Bauprojekt als wichtiges Vorhaben für sozialen Wohnungsbau in der Innenstadt: Dass hier 30% der Wohnungen sozial gefördert…

Fahrradsymbol auf Stein
Bild: pixabay

Vorwärts für den Exerzierplatz

Wir wollen den Fahrradverkehr am Exerzierplatz fördern. Dafür braucht es sichere und angenehme Wege nicht nur um den Exerzierplatz, sondern auch zum Weg dorthin. Wir schaffen so auch eine bessere Erreichbarkeit für die Kieler Innenstadt. Den Aufschlag hatten die Ortsbeiräte…

Zeichnung Elektroauto an Steckdose
Bild: Pixaline / pixabay

Kiel soll Vorreiterin für Elektromobilität werden

Im Wirtschaftsausschuss am 27. Februar hat die Stadtverwaltung über laufende Vorhaben der Elektromobilität informiert. Für uns ist die Verfügbarkeit von Ladesäulen wichtigste Voraussetzung, um Elektromobilität attraktiver zu machen: Es ist richtig, in der Stadt das Netz der Ladesäulen weiter auszubauen.

Die Erde liegt in den Händen der Menschheit
Bild: cocoparisienne / pixabay

Wir begrüßen die Ziele von #FridaysForFuture

Wir begrüßen, dass die Ratsversammlung die Ziele der Initiative „Fridays for Future“ unterstützt. Das ehrenamtliche Engagement der Schüler*innen zeigt, dass der Umgang mit den Klimaschutzzielen von der nachwachsenden Generation als unbefriedigend wahrgenommen wird. Daher bittet wir den Kieler Oberbürgermeister, in…

Symbolbild Diversität
Bild: GDJ / pixabay

Signal für ein weltoffenes Kiel

Als ein Signal für eine moderne und weltoffene Stadt ordnen wir den Beschluss der Ratsversammlung ein, bis Ende 2019 eine geschlechtergerechte Verwaltungssprache einzuführen. Mit diesem Beschluss, den wir beantragt haben, wird die Verwaltung gebeten, alle Schreiben, Vordrucke, Formulare und Veröffentlichungen…

Joggerin im Wald
Bild: Capri23auto / pixabay

Stadt soll Outdoor-Sport fördern

Viele Kieler*innen nutzen die Straßen, Parks und die Förde, um sich sportlich zu betätigen. In der Ratsversammlung am Donnerstag haben SPD, Grüne und FDP daher mit Unterstützung der CDU beantragt, den Outdoor-Sport in Kiel weiterzuentwickeln. Ziel des Vorstoßes ist es,…

Schwimmhalle
Bild: Philip Schüller

Hörnbad: Konstruktive Arbeit hilft, Skandalisierung nicht

Wir sind erstaunt zum heute veröffentlichten Bericht der Kieler Nachrichten über ein „heftiges Gespräch“ zum Hörnbad. Aus unserer Sicht haben wir einen sehr ruhigen und sachlichen Austausch über das Hörnbad geführt. Dabei haben wir im Dialog mit allen Fraktionen von…