Niemand soll im Winter in der kalten Wohnung sitzen. Dafür setzt sich die SPD auf allen politischen Ebenen ein. Als SPD-Ratsfraktion verstehen wir es auch als Aufgabe der Landeshauptstadt Kiel, in der Krise für die Menschen da zu sein.
Telefonische Hilfe in der Energiekrise
Unser Ziel ist, dass die Kielerinnen und Kieler in Zeiten steigender Preise selbst aktiv werden können, bevor sich bei ihnen hohe Forderungen aufgetürmt haben. Daher hat die Stadt Kiel gemeinsam mit den Stadtwerken und dem Jobcenter eine zentrale telefonische Beratungsstelle eingerichtet. Hier erreichen Sie kompetente Berater*innen, die mit Ihnen gemeinsam einen Ausweg suchen. Unterstützung gibt es dabei auch vom Schulden- und Insolvenzberatungszentrum Kiel und der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Sie erreichen das Beratungstelefon montags bis freitags von 13 bis 18 Uhr unter 0431 901-3333.
Kieler Entlastungspaket und kommunaler Härtefallfonds
Täglich erfahren wir von Kielerinnen und Kielern im persönlichen Gespräch, per E-Mail oder Telefon, dass sie sich große Sorgen machen. Für den Umgang mit der weltweiten Krise und die Hilfen sind in erster Linie Bund und Land verantwortlich. Die Bundesregierung hat schon mehrere Entlastungspakete geschnürt, um die Folgen der hohen Energiepreise gemeinsam zu bewältigen. Auch das Land hat einen Fonds zur Abdeckung sozialer Härten beschlossen. Die Lage verändert sich ständig und schnelle und zielgenaue Hilfspakete zu beschließen, ist kompliziert. Daher sorgen wir durch das Kieler Entlastungspaket dafür, dass die Stadt schnell handeln kann, um bei Härtefällen zu helfen und die Entlastungsmaßnahmen von Bund und Land sinnvoll zu ergänzen. So soll die Stadt die Möglichkeit bekommen, eine Energiepreispauschale analog zu den Entlastungspaketen des Bundes an Personen auszuzahlen, die von gestiegenen Preisen betroffen sind und keine Energiepreispauschale erhalten. Dies könnten bisher beispielsweise Beziehende einer Unfallrente sein oder von Krankengeld, wenn kein Arbeitsverhältnis mehr vorhanden ist. Teil des Pakets ist auch ein Härtefallfonds zur Verhinderung von Strom- und Gassperren und Überschuldung. Denn die Stadt muss einen Plan für Härtefallregelungen haben, damit Putins Krieg und die damit verbundene Energiekrise nicht die trifft, die ansonsten durchs Raster fallen würden.
Unterstützung von Kieler Institutionen in der Krise
Wir nehmen auch Initiativen und Vereine in den Blick, deren wichtige soziale Arbeit in der Krise gefährdet ist. Unsere sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak steht in engem Austausch mit den sozialen Trägern, die sich alle sehr große Sorgen machen. Denn zum einen entstehen ihnen höhere Kosten durch die Energiepreisentwicklung bzw. die Inflation. Zum anderen ist bei vielen Beratungsstellen durch die Energiekrise die Nachfrage nach Beratung und Betreuung größer. In diesem Fall sind wir da und helfen den Empfängerinnen von Zuwendungen. Denn gerade in der Krise ist es wichtig, die Qualität der Beratung aufrechtzuerhalten.
Gemeinsam sind wir stark!
Für uns als SPD steht fest: In der Krise lassen wir niemanden allein. Auch und gerade in einer weltpolitischen Krisenlage müssen wir als verantwortliche Kommunalpolitiker*innen vorausschauend handeln und im Rahmen unserer Möglichkeiten für die Kieler*innen handeln.
