Dass auch 2021 die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring unter dem gesetzlichen Grenzwert bleibt, ist eine gute Nachricht. Wir werden daran arbeiten, dass die Belastung in den nächsten Jahren weiter sinkt. Hauptziel ist weiterhin, die Gesundheit der Kielerinnen und Kieler in der ganzen Stadt zu schützen. Für den Luftreinhalteplan ist das Land Schleswig-Holstein zuständig. Die Stadt Kiel unterstützt mit eigenen Vorschlägen und Maßnahmen.
Und die Stadt hat in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Stickoxidbelastung in der ganzen Stadt zu reduzieren. E-Busse und vergünstigte Bustickets, E- und Hybridfähren und eine bessere Taktung sowie Fahrradpremiumrouten. Auch leistet Kiel einen Beitrag zum Flottenwechsel, indem die Aufstellung von E-Ladesäulen unterstützt wird.
Uns ist es wichtig, dass wir den Theodor-Heuss-Ring nicht isoliert betrachten, sondern die Belastung in der ganzen Stadt reduzieren. Maßnahmen, die das Problem nur verschieben, helfen nicht. Mit einer solidarischen Verkehrswende reduzieren wir nicht nur die Stickoxid- und Feinstaubbelastung, sondern auch den Lärm, unter dem die Menschen vor Ort leiden.
Stickoxide sind nicht nur in Kiel, sondern überall in Deutschland ein Problem. Durch den Einsatz von Abschaltvorrichtungen haben Autokonzerne in den vergangenen Jahren die gesetzlichen Vorgaben umgangen. Darunter leiden heute nicht nur die Anwohnerinnen und Anwohner, die unter den krankmachenden Abgasen leiden, sondern auch die Menschen, die darauf vertraut haben, ein Auto zu kaufen, welches der gesetzlichen Norm entspricht. Viele Menschen sind derzeit noch auf ein Auto angewiesen. Fahrverbote am Theodor-Heuss-Ring hätten nur dazu geführt, dass täglich tausende Fahrzeuge durch die Kieler Innenstadt gefahren wären – das hätte mehr Menschen belastet und gefährdet. Darum war und ist der Weg richtig, mit dem Green City Plan ein Gesamtkonzept für die ganze Stadt aufzulegen. Als Kommunalpolitik ist es unsere Aufgabe, weitere Angebote zu schaffen, damit mehr Menschen auf das Auto verzichten können. Aufgabe des Landes wäre es, endlich die Schieneninfrastruktur auszubauen. Auf die Bahnlinie Hein Schönberg warten wir schon viel zu lange. Wenn der Verkehrsminister Buchholz (FDP) dem Ausbau der Schiene höhere Priorität einräumen würde, könnten wir schon sehr viel weiter sein.
Dies erläutert Ratsherr Dr. Max Dregelies (SPD).
