SPD in Kiel verbessert den Verkehr konkret

Illustration mit allen Verkehrsträgern wie Auto, Fahrrad, Roller, Vespa, Fußgänger, Laster, Bus, Skateboard, Motorrad

„Kaum ein Thema polarisiert so sehr wie die Verkehrspolitik – und dabei ist kein anderes Thema so komplex! Deshalb müssen wir sehr genau hinschauen und den Ausgleich zwischen allen Verkehrsmitteln finden. Künftig werden noch mehr Menschen den ÖPNV nutzen, Fahrrad fahren und zu Fuß gehen. Das wollen und müssen wir ermöglichen. Denn wir wollen auch, dass die Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, ohne Stau schneller durch die Stadt kommen und einen Parkplatz finden können. Wir lehnen jeden durchsichtigen Spaltungsversuch zwischen den unterschiedlichen Verkehrsteilnehmenden entschieden ab, wie die CDU es immer wieder versucht“, erläutert Gesine Stück, die Vorsitzende der SPD Kiel.

„Die verschiedenen Maßnahmen, die zur sozialen Verkehrswende führen, müssen zusammen gedacht und teilweise auch schon parallel angeschoben werden. Unser Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat das im KN-Interview sehr verständlich dargestellt. Er steht für die umsichtige Umsetzung, die die vielfältigen Anforderungen und Bedarfe berücksichtigt.

Konkrete Verbesserungen für den Verkehr in Kiel

Die SPD in Kiel ist im Gespräch mit den Bürger*innen, Gewerbetreibenden, Verbänden und Initiativen und geht bei der Verkehrspolitik sehr differenziert vor. Wir sind stolz darauf, dass schon jetzt sehr viele Maßnahmen auf Grundlage der Beschlüsse der Ratsversammlung mit sozialdemokratischer Handschrift umgesetzt wurden, unter anderem:

  • Schüler*innen-und-Azubi-Ticket
  • Einzelfahrschein günstiger
  • Senior*innenticket
  • Finanzierung des Jobtickets für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung
  • Busbeschleunigung
  • Ausweitung der Taktung, insbesondere auch im Kieler Süden
  • 47 neue Busse angeschafft, die nicht nur leiser und sauberer sind, sondern auch Klimaanlagen und Wlan haben
  • Tickets für Schwentinelinie F2 günstiger
  • vier neue Fähren
  • Ausweitung der Taktung auch bei den Fähren
  • Sanierung und Neuorganisation des ZOB
  • Neubau des ZOB-Parkhauses
  • Neubau des Parkhauses an der Ostseehalle
  • Bau von Mobilitätsstationen in den Stadtteilen zur besseren Verknüpfung von verschiedenen Verkehrsarten
  • Verkehrsgutachten Ostufer
  • Stärkung des Fußverkehrs, u.a. indem illegales Parken auf Gehsteigen endlich geahndet werden soll

Mehr Details dazu in der Drucksache (auf kiel.de)

CDU macht sich einen schlanken Fuß

„Die CDU in Kiel macht sich in der Verkehrspolitik einen schlanken Fuß: Den allgemeinen Beschlüssen zu Verkehrswende und Klimaschutz stimmt sie zu. Aber wenn es bei der Umsetzung konkret wird, duckt sie sich weg.
Dabei verstrickt sie sich in Widersprüchen und fraglichen Forderungen, wenn man mal das KN-Interview vom 11.12.2021 genau liest:

  • Das CDU-Verkehrskonzept will, dass städtische Parkgebühren nicht niedriger sind als die in privaten Parkhäusern. Da letztere aber höher liegen, müssten auch die städtischen Gebühren erhöht werden. Stattdessen will der CDU-Kreisvorsitzende die Gebühren senken.
  • Der Kreisvorsitzende findet, dass auf dem Westufer schon zu viele Radwege sind und will den Rückbau. Will er ernsthaft Radfahrer*innen ihre Wege wieder wegnehmen?
  • Der CDU-Kreisvorsitzende bekennt sich, unabhängig von der Systemfrage, zum hochwertigen ÖPNV. Wie ist das mit einem Bus zu erreichen ist, der nur eine eigene Spur hat, bleibt offen. Und andererseits bedeutet es, dass die CDU die Stadtbahn auf allen Ebenen unterstützen wird. Wir freuen uns natürlich über diese Aussage und werden ihn dann beim Wort nehmen.

Hinzukommt, dass einige der CDU-Vertreter in der Diskussion polarisieren, mitunter indem sie Positionen mal falsch und verkürzt darstellen. Denn natürlich steht die Kieler SPD zu der Fertigstellung der A21. Aber für die weitere Anbindung in die Stadt hinein, wird es in der Machbarkeitsstudie mindestens sechs Varianten geben! Es kann also nicht heißen ‚ja‘ oder ‚nein‘.
Deswegen haben wir eine schlagkräftige Arbeitsgruppe mit viel politischem Know-How und fachlichem Verstand eingesetzt, die sich angemessen mit den Varianten und neuen Rahmenbedingungen auseinandersetzen wird. Die finale Entscheidung liegt natürlich bei unserem höchsten Beschlussgremium, dem Kreisparteitag“, so Stück abschließend.