Wie ich die Befragung von Ursula von der Leyen bewerte

Am 10. Juli 2019 besuchte Ursula von der Leyen die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (S&D), um sich zwei Stunden den Fragen der Abgeordneten zu stellen. So bewerte ich ihren Besuch.


Leider war der Besuch von Ursula von der Leyen nicht sonderlich konkret und viele ihrer Aussagen blieben im Ungenauen. Beispielsweise sagte sie kein Wort zur Situation auf dem Mittelmeer. Nur übliche Floskeln zur Stärkung von Frontex und „klare Regeln“ wurden von ihr geäußert.

Das Europäische Parlament ist kein Durchwinkeverein! Mit diesem aufgezwungenen Personal-Deal ignoriert der Europäische Rat das Spitzenkandidat*innenprinzip sowie das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. So ein Handeln beschädigt die Rolle und Eigenständigkeit des Parlaments.

Deswegen bleibe ich dabei. So zu tun als könnte man in zwei Stunden fundierte, inhaltliche Abwägung treffen ist eine Farce. Wer als Präsident*in an die Spitze der Europäischen Kommission will, muss sich und seine Ideen zu Europa im Wahlkampf stellen!