Schlussbericht 2010: 75 Prozent des Defizits reduziert!

Mitten in der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise hatten SPD, Grüne und SSW auf Vorschlag der Stadtverwaltung in der Kieler Ratsversammlung im Dezember 2009 einen Stadthaushalt für das Jahr 2010 beschlossen, der vorsichtshalber ein Defizit von 76 Mio. Euro einplante. Jetzt liegt der Schlussbericht des zur Kontrolle berufenen Rechnungsprüfungsamtes vor, der bestätigt:

Durch die kluge Haushaltsführung der Stadtverwaltung sowie durch höhere Erträge und geringere Aufwendungen im Jahr 2010 ist es gelungen, das eingeplante Defizit im Ergebnis auf lediglich 19 Mio. Euro zu senken. Das sind 75 Prozent weniger als befürchtet.

Bereits im laufenden Haushalt hat Stadtkämmerer Wolfgang Röttgers ein Verfahren zur Planungsoptimierung (PLOPS) zur Anwendung gebracht, das in Zukunft derart deutliche Abweichungen zwischen Haushaltsplanung und Haushaltsvollzug vermeiden soll. Das ist gut so, und auf diese Notwendigkeit weist das Rechnungsprüfungsamt zu Recht hin.

SPD, Grüne und SSW danken der Stadtverwaltung für die ausgezeichnete Arbeit. Dem Rechnungsprüfungsamt danken wir erneut für seine gründliche Prüfung.

Dies erklären zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, Willi Voigt, Bürgerliches Ausschussmitglied der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Ratsfrau Antje Danker (SSW).