111-Tage-Bilanz der Oberbürgermeisterin

Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke hat in ihrer 111-Tage-Bilanz wichtige und richtige Schwerpunkte des notwendigen kommunalen Handelns benannt und die guten Entwicklungen in unserer Stadt aufgezeigt: Die ersten Arbeitsmarktzahlen seit 20 Jahren sind das Ergebnis einer vernünftigen kommunalen Wirtschaftspolitik und spornen uns an, weiter unsere Kieler Unternehmen zu pflegen und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze zu unterstützen.

Kiel soll noch mehr als bisher High-Tech-Region werden – Hochschulen und Wissenschaft nicht nur als Partner der Kieler Wirtschaft, sondern als Voraussetzung ihres zukünftigen Erfolges zu begreifen und dies in praktisches Handeln umzusetzen, das ist der richtige Weg. SPD, Grüne und SSW in der Kieler Ratsversammlung unterstützen das Vorhaben auf dem Ostufer einen weiteren Wissenschaftspark ins Leben zu rufen. Wir haben mit dem von uns beschlossenen Bau des Regionalen Berufsbildungszentrums Technik in Gaarden eine wichtige Grundlage für Kiels Zukunft gelegt.

Die politische Initiative der Oberbürgermeisterin hat Bewegung in die Wohnungspolitik gebracht. Neue Projekte im Studentenwohnungsbau (600 neue Wohnungen), die Zusagen von Wohnungsbaugenossenschaften für sozialen Wohnungsbau, und der sehr begrüßenswerte Vorschlag, soziale Kriterien für die Vermarktung von Flächen zu formulieren, sind gut für Kiel und bestätigen unseren politischen Kurs. Die Zukunft für das ehemalige MFG5-Gelände wird kein ideologisches „Entweder-oder“ sein, sondern ein vernunftgeleitetes „Sowohl-als auch“: Sowohl Wohnen als auch Arbeitsplätze. Die Erfolge in der Innenstadtentwicklung und die bekannt gewordenen Vorhabenspläne machen deutlich: In Kiel geht es voran.

SPD, Grüne und SSW haben im Februar 2013 die Oberbürgermeisterin gebeten, bereits privatisierte Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen. Die Zwischenergebnisse bei der Gebäudereinigung, die erhebliche Vorteile auch für die Stadtkasse bei einem „Insourcing“ erwarten lassen, bestätigen uns in unserer Antiprivatisierungsstrategie.

Diese erste Bilanz zeigt: SPD, Grüne und SSW arbeiten gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke für Kiel und die Menschen, die in unserer Stadt leben.

Dies erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) zur 111-Tage Bilanz von Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke (SPD).