Occupy-Camp: Für eine friedliche Lösung

Es ist zweifellos das Verdienst der Occupy-Bewegung, zu einer kritischen Betrachtung der Akteure auf den Finanzmärkten, der Bankwirtschaft und der Politik beigetragen zu haben. Wir wollen sicherstellen, dass die Diskussion über eine solidarische und gerechte Wirtschafts- und Finanzpolitik auch künftig in Kiel mit allen Bürgerinnen und Bürgern, die daran Interesse haben, fortgeführt werden kann.

Darum begrüßen wir die Initiative von Bürgermeister Todeskino, dem Occupy-Camp anzubieten, in einem Informationspavillion in der Innenstadt und auf Veranstaltungen in der Pumpe zu informieren. Die Situation im Occupy-Kiel auf der städtischen Grünfläche gegenüber der Stadtsparkasse ist allerdings nach fast einem Jahr Dauerbetrieb nicht länger akzeptabel. Allein durch die drei Brände im Camp ist es die Pflicht der Stadt, einzugreifen und die nicht genehmigte Nutzung zu beenden. Wir setzen auf eine friedliche Lösung und appellieren an das Occupy-Camp, die Gespräche fortzusetzen. Dies erklären zu der Diskussion über das Occupy-Camp die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Gesa Langfeldt, und Bündnis 90/Die Grünen, Katja Günther.