Herzlich willkommen bei der SPD-Ratsfraktion!
Die SPD-R
atsfraktion hat in ihrer zweiten Sitzung dieser Wahlperiode Peter A. Kokocinski, Wolfgang Schulz und Lisa Yılmaz als Beisitzer_innen in den Fraktionsvorstand gewählt. Damit ist der Fraktionsvorstand komplett. Außerdem wählte die Fraktion 17 Sprecherinnen und Sprecher für 28 unterschiedliche Themen- und Politikfelder. Den gesamten Vorstand und alle Sprecher_innen finden Sie unter "Unsere Fraktion".
Einmütig wurden die SPD-Mitglieder der Fachausschüsse der Ratsversammlung nominiert. In der kommenden Woche sollen dann die von der Kreis-SPD aufgestellten bürgerlichen und stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder nominiert werden.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen erklärt: „Die SPD-Ratsfraktion hat sich als starkes Team für die kommende Wahlperiode aufgestellt. Die Wahl der Fachsprecherinnen und Fachsprecher zeigt, dass wir nicht nur in allen Stadtteilen präsent sind, sondern auch alle Politikfelder kompetent vertreten. Mit diesem Personal können wir unser Programm „Gemeinsam.Sozial.Handeln“ erfolgreich umsetzen – für unsere Stadt und die Kielerinnen und Kieler.“
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW begrüßen die Genehmigung des Innenministeriums für den Stadthaushalt 2013, den die Ratsversammlung im Dezember 2012 beschlossen hat. Wir hätten uns aber gewünscht, dass der vollständige Betrag in Höhe von rd. 36,2 Mio. Euro für Investitionen und Investitionsförderung und nicht nur 31,2 Mio. Euro genehmigt worden wäre, zumal die Kommunalaufsicht die erheblichen Konsolidierungsmaßnahmen der LH Kiel anerkennt.
Der Seehafen Kiel arbeitet sehr erfolgreich sowohl im Passagier- als auch im Frachtverkehr. Dazu gehört auch die Fährverbindung Kiel-Göteborg mit ihren hervorragenden Auslastungszahlen. Dafür stehen nicht zuletzt auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fährlinien. Wenn die Stena Line vor diesem Hintergrund trotzdem plant, sich auf den Standort Rostock zu konzentrieren, so darf das nicht zulasten der Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kiel passieren.
Die aktuelle Lage bei Caterpillar gibt Anlass zur Besorgnis. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt, dass in den Verhandlungen zwischen Geschäftsleitung und Betriebsrat der Erhalt der Arbeitsplätze gesichert werden soll. Wichtig ist auch, dass sich das Unternehmen weiter gezielt für die Zukunft aufstellt.
Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer zweiten Sitzung dieser Wahlperiode Peter A. Kokocinski, Wolfgang Schulz und Lisa Yılmaz als Beisitzer_innen in den Fraktionsvorstand gewählt. Damit ist der Fraktionsvorstand komplett.
Außerdem wählte die Fraktion 17 Sprecherinnen und Sprecher für 28 unterschiedliche Themen- und Politikfelder. Einmütig wurden die SPD-Mitglieder der Fachausschüsse der Ratsversammlung nominiert.
Dr. Hans-Friedrich Traulsen (56, Referatsleiter im Bildungsministerium) ist zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden.
Außerdem hat die SPD-Ratsfraktion in ihrer gestrigen konstituierenden Fraktionssitzung Hans-Werner Tovar zum Stadtpräsidenten nominiert. Als stärkste Fraktion mit 19 Sitzen hat sie das Vorschlagsrecht, den Vorsitzenden der Ratsversammlung zu wählen.
Die Wohnungsmarktaktivitäten für sozialen Wohnraum der Oberbürgermeisterin zeigen Wirkung. Diese Initiative und die Bereitschaft, soziale, stadtteilverträgliche Kriterien bei Neubauvorhaben anzuwenden, sollte beispielgebend auch für die private Wohnungswirtschaft werden. Die Rathauskooperation wird die Genossenschaften bei ihrem Engagement unterstützen. Mit der Bereitstellung erster städtischer Grundstücke können die Genossenschaften starten.
Unsere Themen aus der Ratsversammlung vom 16. Mai 2013:
Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung 2013/2014, Arbeit inklusive – Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung, Kinder- und Jugendbeirat, Sport- und Freizeitbad, Rahmenplanung Kieler Förde und Kooperationsvereinbarung, Nutzungs- und Sanierungskonzept des Lessingbades
Toleranz und Akzeptanz der Menschenwürde unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung sind wichtige Grundpfeiler unseres demokratischen Gemeinwesens. Dies sind keine Selbstverständlichkeiten, sondern müssen täglich verteidigt werden. Dafür braucht es keinen Blick nach Russland, wo besorgniserregende Entwicklungen stattfinden. Deshalb unterstützt die Kooperation die Landeshauptstadt Kiel sowie die vielen Akteure in der Stadt in ihrem Einsatz gegen Homophobie.
SPD-Ratsfraktion Kiel
- Rathaus, Zimmer 376 -
Fleethörn 9
24103 Kiel
Telefon 0431 901-2528
Fax 0431 901-62540


.jpg)
