SPD-Ratsfraktion Kiel

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Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 19.11.2017, 21:23 Uhr (34 mal gelesen)
[Allgemein]
Herzlichen Glückwunsch Jan Lindenau zur Wahl zum Lübecker Bürgermeister. Wir Kieler freuen uns mit der Lübecker Sozialdemokratie! Das Bündnis "Alle gegen die SPD", von CDU über FDP, Grünen bis zur Linken (also "Jamaika mit Ketchup") - hat die Bürgermeisterwahl verloren. Ein guter Tag für eine bürgernahe, soziale und fortschrittliche Politik.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 14.11.2017, 15:55 Uhr (59 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Die Stadtverwaltung legt der Ratsversammlung am 16. November den Personal- und Organisationsbericht 2016/2017 vor. Die Zahl der Beschäftigten steigt. Darin spiegelt sich wider, dass die Stadtverwaltung auf wachsende Aufgaben reagiert. Die Einstellung jüngerer Jahrgänge hilft dabei, das Durchschnittsalter des Verwaltungspersonals, das derzeit bei 45,1 Jahren liegt, zu halten und eine Überalterung zu bremsen. Für die Zukunft streben wir an, weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu einzustellen.

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 13.11.2017, 18:04 Uhr (302 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Auf Antrag der SPD Kiel hat die SPD SH beschlossen, sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einzusetzen. Dafür soll die Landesregierung zusätzliche Mittel bereitstellen. „CDU und FDP haben im Wahlkampf gefordert, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Dann sollen sie das jetzt auch tun“, fordert der Kreisvorsitzende Jürgen Weber, „es reicht nicht, den Kommunen nur die Wahl zu lassen. Das spaltet noch weiter in reiche und finanzschwache Kommunen und wäre ein eklatanter Bruch der schwarz-gelben Wahlversprechen."
 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.11.2017, 11:49 Uhr (84 mal gelesen)
[Bau]
Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor.

Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.11.2017, 11:45 Uhr (44 mal gelesen)
[Bildung]
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Schule und Sport vorgeschlagen, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern.

Es ist wichtig, die Jugendlichen weiterhin verlässlich dabei zu begleiten, wenn sie von der Schule in eine berufliche Laufbahn wechseln.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 09.11.2017, 14:17 Uhr (81 mal gelesen)
[Tourismus]
Tradition und Innovation gehen Hand in Hand: SPD und SSW freuen sich auf den neuen städtischen Weihnachtsmarkt auf dem Holstenplatz und auf dem Asmus-Bremer-Platz. Die angekündigten Attraktionen wie die vierstöckige Erzgebirgs-Weihnachtspyramide, die neugestalteten Weihnachtsbuden und die angekündigte attraktivere Beleuchtung versprechen eine heimelige Weihnachtsstimmung.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 09.11.2017, 13:29 Uhr (100 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Die Ratsversammlung soll künftig ihre Gremienarbeit statt auf Papier mit Tablets erledigen. Darüber bestand Einigkeit unter den Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses.  Die SPD- und die SSW-Ratsfraktion treten dabei für die nur halb so teure, technisch völlig ausreichende Variante ein.

Dass ausgerechnet der schwarze Sparkommissar Kruber doppelt so viel Geld wie erforderlich ausgeben will, ist ungeheuerlich. Die Variante für 43.000 Euro ist für unsere Arbeit völlig ausreichend.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 08.11.2017, 13:57 Uhr (68 mal gelesen)
[Innere Sicherheit]
Sicherheit während der Kieler Woche ist eine gemeinsame Anstrengung vieler Behörden und Einrichtungen, und das ‚Kieler Konzept‘ überzeugt und ist zurecht hochgelobt! Wir danken der Stadtverwaltung für die Darlegung der Sicherheitskonzeption für die ‚Kieler Woche‘.

 

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