SPD-Ratsfraktion Kiel

Morgen 06.12.16

SPD-Ratsfraktion Kiel
17:00 Uhr, Innen- und Umweltausschuss...

Wir haben eine neue Homepage:

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Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:58 Uhr (78 mal gelesen)
[Umwelt]
Weniger Müll im öffentlichen Raum – das ist das Ziel unserer Ratsinitiative ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘! Wir haben deshalb im April beantragt, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb (ABK) verschiedene Maßnahmen testet, um den in der Stadt herumfliegenden Müll zu reduzieren.

Nun liegt uns das Ergebnis vor und es zeigt: Die Initiative zeigt erste Erfolge! Gerade an viel besuchten öffentlichen Orten ist Müll ein Problem, zum Beispiel an der Kiellinie oder an der Hörn. Ein Test im Sommer hat gezeigt:

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:57 Uhr (75 mal gelesen)
[Abfall]
Unsere Initiative, Lösungen zu finden, um Einweggetränkebecher zu reduzieren, fällt auf fruchtbaren Boden. Dass bei der ‚Langen Nacht der Abfallvermeidung‘ letzte Woche am häufigsten über Einwegbecher diskutiert wurde, zeigt, wie wichtig unser Vorstoß ist.

Mit der Geschäftlichen Mitteilung ‚Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs von Einweggetränkebechern‘ (Drs. 0936/2016) schlägt die Verwaltung vor, einen Runden Tisch einzurichten. Wir stehen dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 17.11.2016, 21:24 Uhr (119 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Unsere Themen waren: Das Gedenken an die Kieler Opfer der Deportationen von 1941/42 wachhalten // Impulse für die Stadt Kiel als familienfreundliche Arbeitgeberin // Teilnahme an der Aktion „Stadtradeln“ dauerhaft sicherstellen // Hundesteuer neu orientieren // Im Alter mobil sein // Wohnungsmarktbericht: Wohnungsbau beschleunigen! // Landebahn: Wir befürworten den Airpark Holtenau als Standortfaktor mit hoher regionalwirtschaftlicher Bedeutung

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 11.11.2016, 15:29 Uhr (136 mal gelesen)
[Energie]
Mit dem Beschluss zum Bau des Gasmotorenkraftwerks mit einer elektrischen Leistung von 190 Megawatt leisten die Stadtwerke einen wichtigen Beitrag zur Energiewende in Schleswig-Holstein. So kann das Kohlekraftwerk auf dem Ostufer endlich ersetzt werden. Die CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Kiel wird sich dann mit einem Schlag so verbessern, dass die Klimaziele der Stadt allein durch das neue Gasmotorenkraftwerk erreicht werden. Das Gasmotorenkraftwerk wird ein wichtiger Baustein sein, um die Stadtwerke zukunftsfähig aufzustellen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 11.11.2016, 12:32 Uhr (133 mal gelesen)
[Arbeit]
Wir begrüßen den großen Ansiedlungserfolg des Seehafens am Ostuferhafen. Die Ansiedlung der schwedischen Firmen SCA und Iggesund Paperboard schafft insgesamt 80 zusätzliche Arbeitsplätze in einer wichtigen Branche. Die Entwicklung des Seehafens zeigt, wie wichtig vorausschauende Investitionen für eine Stadt sind. Durch gute Entscheidungen trotzt der Seehafen auch zum Teil schwierigen äußeren Bedingungen und führt Projekte wie das neue Papierterminal oder das nach wie vor starke Kreuzfahrtgeschäft zum Erfolg.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 07.11.2016, 17:06 Uhr (135 mal gelesen)
[Finanzen]
Der von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegte Haushaltsentwurf 2017 und die mittelfristige Finanzplanung sind ein Ausdruck solider Haushaltswirtschaft: Notwendige und wichtige Investitionen in die Entwicklung unserer wachsenden Stadt werden berücksichtigt und das Defizit im kommenden Jahr bei konservativer Schätzung der Einnahmen auf 19 Mio. Euro deutlich reduziert. Der Haushaltsentwurf setzt die Ausgabenpolitik mit dem Augenmaß fort, welches unter den gegebenen Rahmenbedingungen zwingend ist.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 02.11.2016, 12:10 Uhr (216 mal gelesen)
[Personen]
Wir gratulieren Wolfgang Schulz herzlich zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel. Wolfgang Schulz hat diese Ehrung besonders verdient, weil er sich inhaltlich für die Landeshauptstadt Kiel weit über das übliche Maß hinaus engagiert. Bei seinem Einsatz stellt er Themen in den Fokus der Politik, die für die ganze Stadt von Bedeutung sind. Eine besondere Leistung ist die Vielseitigkeit, mit der Wolfgang Schulz sich um die Belange der Landeshauptstadt Kiel kümmert.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 26.10.2016, 16:13 Uhr (225 mal gelesen)
[Wirtschaft]
Wir unterstützen unseren Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer in seinem Einsatz für den Erhalt der Landebahn. Auch angesichts der in Kiel knappen Gewerbeflächen ist der Airpark Holtenau ein Standortfaktor mit hoher regionalwirtschaftlicher Bedeutung.

Das Gutachten ist eine wichtige Grundlage für die weitere Beratung. Da es keine Lösung eindeutig favorisiert, werden wir die Ergebnisse intensiv in der Kooperation diskutieren und setzen auf unvoreingenommene Gespräche.

 

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