SPD-Russee
11:00 Uhr, Jahresempfang SPD Russee-Hammer...
Liebe Kielerinnen und Kieler!
am 6. Mai 2012 ist in Schleswig-Holstein die nächste Landtagswahl. Wir wollen diese Wahl gewinnen und haben uns in Kiel frühzeitig positioniert. Wir spüren die Wechselstimmung, aber auch die Hoffnungen, die auf uns gesetzt werden. Deshalb haben wir unsere Kandidaten für die drei Wahlkreise per Mitgliederentscheid, also sehr basisdemokratisch, nominiert und unsere Wahlkampfkommission hat ihre Arbeit aufgenommen.
Unsere Kreispartei ist gut aufgestellt und wir freuen uns auf den Wahlkampf, weil wir mit Torsten Albig einen Kieler zum nächsten Ministerpräsidenten wählen wollen. Mit dem "Demokratie-Sommer" und dem "BürgerparteiTag" konnten wir erfolgreich neue Formen der Parteiarbeit und der Bürgerbeteiligung umsetzen.
In den nächsten Wochen erarbeiten wir unser Regierungsprogramm, das im Februar 2012 beschlossen werden soll. Auch dafür nehmen wir uns Zeit und bitten um Ihr Engagement. Bildung und Soziale Gerechtigkeit - dafür stehen wir. Für Vorschläge sind wir immer offen und dankbar! Und ganz wichtig: Die Interessen der Städte stärker als bisher zu vertreten, dafür setzen wir uns ein. Die Schwarz-Gelbe Regierung lässt die Städte rechts liegen. Das hat sie immer wieder deutlich gemacht. Deshalb wird der SPD-Kreisverband alles tun, um diese Wahlkampagne erfolgreich weiterzuführen. Als die große "Kiel-Partei" sind wir die soziale und demokratische Interessenvertretung der Städte im Land.
Wir bitten Sie daher herzlich: Unterstützen Sie uns! Machen Sie mit! Im Ortsverein. im Kreisverband, in unseren Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen! Wir freuen uns auf Sie!
Ihr Rolf Fischer
-Kreisvorsitzender-
P R E S S E M I T T E I L U N G E N
Zu den Einlassungen von CDU und FDP gegenüber OB Torsten Albig:
"Diese Töne, die CDU und FDP da anschlagen, klingen stark nach dem ängstlichen Pfeifen im Keller. Da will man sich um jeden Preis Mut machen. Die Spitze des Rathauses ist mit drei Dezernenten fast komplett. Der Kieler Wolfgang Röttgers kennt sowohl das Rathaus als auch den Fachbereich sehr gut. Sein Vorteil ist eben, dass er nicht bei Null anfängt.
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Die Landeshauptstadt Kiel investiert regelmäßig in die Schulen. Die Kieler Rathauskooperation hat den Vorrang für Bildung erklärt. Die Zukunft unserer Kinder ist das höchste Gut. Neue Mensen, eine ausreichende Raumzahl, auch Sporthallen und die hohen Investitionen in neue Regionale Berufsbildungszentren stehen seit 2008 auf unserer Agenda und werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten verwirklicht. (keine Kommentare)
Wir begrüßen die Aussagen von Oberbürgermeister Torsten Albig zur Planung einer Turnhalle an der Humboldtschule. Um lange Wege zum Sportunterricht für die Schülerinnen und Schüler zu vermeiden und um eine Essensversorgung im Ganztagsunterricht zu ermöglichen, ist der Bau einer Sporthalle dringend notwendig. Mit dem Bau einer Turnhalle wird Platz für eine Mensa in der bestehenden Turnhalle frei. (keine Kommentare)
Wir begrüßen den Abschluss der Dienstvereinbarung zum BGM zwischen der Dienststelle und dem Gesamtpersonalrat der Landeshauptstadt Kiel. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um die Arbeitszufriedenheit der städtischen Beschäftigten sowie die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Dienstleistungsqualität der Landeshauptstadt Kiel zu steigern.
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Wir begrüßen und unterstützen diese Entscheidung“ - mit diesen Worten reagierten die innenpolitischen Sprecher der Rathauskooperation Michael Wagner (SPD) und Karin Weichert (Bündnis 90/Die Grünen) auf das Vereinsverbot der Kieler Hells Angels durch den schleswig-holsteinischen Innenminister.
(keine Kommentare) (keine Kommentare)
Sandra Redmann:Die infolge der Föderalismusreform geltende neue Verfassungslage macht Änderungen des Landesjagdgesetzes von 1999 auch aus unserer Sicht notwendig. Dass das Landesjagdgesetz auch an veränderte Gesetze auf EU- und Landesebene angepasst werden muss, ist auch noch verständlich. Was CDU und FDP in ihrem Gesetzentwurf aber noch darüber hinaus vorgelegt haben, ist weitgehend kontraproduktiv oder sogar schädlich für Natur und Umwelt.
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Brüssel: Die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust wird auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode die Arbeit der europäischen Sozialdemokraten im Fischereiausschuss koordinieren.
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Wir freuen uns, dass sich die Wohnsituation der Studenten entspannt hat. Alle Studenten haben ein neues Zuhause gefunden und mussten nicht auf Notunterkünfte ausweichen.
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Zu den Ausschreitungen und dem Polizeieinsatz in der gestrigen Ratsversammlung durch die Initiative „Wir in Kiel“:
„Spontiaktionen, die offenbar bewusst darauf angelegt sind einen Polizeieinsatz zu provozieren, kritisieren wir energisch. Da bleibt der Stadtpräsidentin gar keine andere Möglichkeit, als einen Verweis von der Tribüne auszusprechen.
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Freitag und Samstag live aus Lübeck
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Organisationsstatut
Wahlordnung
Schiedsordnung
Satzung SPD Kiel
Mail an Dirk Lerche
