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Bernd Heinemann

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Zukunft der Bundeswehr mit Kiel
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 09.09.2010, 17:50 Uhr (66 mal gelesen)
[Bundeswehr]
Der Arbeitskreis Bundeswehr der Kieler SPD hat am vergangenen Donnerstag einen einstimmigen Beschluss zum Bundeswehrstandort Kiel gefasst.
„Bei der jetzt von Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) vorgeschlagenen Truppenreduzierung sollte unbedingt berücksichtigt werden, dass der Standort Kiel alles bietet, was die Bundeswehr und insbesondere die Marine für eine zukünftige Ausrichtung brauchen – eben einen idealen Standort.“ heißt es darin.

 
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SPD-Fraktion legt Eckpunkte für Wahlgesetz vor
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 01.09.2010, 11:55 Uhr (2318 mal gelesen)
[Landtagswahl]
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein neues Landeswahlgesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Peter Eichstädt:
 
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Rechtsextreme Gewalt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen!
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 05.08.2010, 21:47 Uhr (694 mal gelesen)
[Innere Sicherheit]
"Die Kieler Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ Kiel) hat die Situation zur "Rechten Gewalt in Kiel" auf ihrer Mitgliederversammlung am 13.07.2010 mit dem Leiter der Verfassungsschutzabteilung im schleswig-holsteinischen Innenministerium, Ministerialdirigent Horst Eger, diskutiert. Als Folge dieser Diskussion hat sie folgenden Beschluss gefasst:

 
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