SPD Kreisverband Kiel

Landtagswahl schon 2011?

Das Urteil des Landesverfassungsgerichts ist klar: Bis spätestens 2012 soll es Neuwahlen für den Landtag geben; bis Mai 2011 muss zudem ein neues Wahlgesetz verabschiedet werden. Damit zieht das Gericht die Konsequenz aus dem aktuellen verfassungswidrigen Gesetz. Neuwahlen stehen also ins Haus; in einem oder in 1 1/2 Jahren.

In einer ersten Mitgliederversammlung haben wir uns über die aktuelle Situation informiert und beraten, wie es weitergeht. Der Kreisverband ist auf Neuwahlen vorbereitet: Wir sind motiviert und kampagnestark. Zudem zeigen die aktuellen Umfragen, dass es eine reale Chance gibt, Schwarz-Gelb abzulösen.

Mit sehr positiven Reaktionen im gesamten Kreisverband Kiel (und drüber hinaus!) sowie aus großen Teilen der Bürgerschaft ist die Absicht unseres OB Torsten Albig aufgenommen worden, für das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten. Kiel und der Kreisverband wird ihn natürlich nach besten Kräften unterstützen!

Wir bitten Sie: Machen Sie mit! Wir stehen für eine soziale Politik, die auch in schwierigen politischen und finanziellen Situationen Kurs hält: für Bildung, für soziale Gerechtigkeit, für Innovation und für neue Ideen! Wir laden Sie herzlich ein!
 

Ihr Rolf Fischer
-Kreisvorsitzender-

Aktuell:

• Beschluss des Landesvorstandes vom 4. September 2010 über das Verfahren für die Spitzenkandidatur zur vorgezogenen Landtagswahl 2011 (ggf. 2012) "Mehr Demokratie wagen!"
   
• Die September-Ausgabe der Stadtteilzeitung "Unser RUSSEE" ist online.