SPD Kieler-Mitte
14:00 Uhr, Stadtteilrundgang zu aktuellen Themen vor Ort (Tre...
Demonstation zum Erhalt des Marinearsenals Kiel am 12.11.2011
Liebe Kielerinnen und Kieler!
am 6. Mai 2012 ist in Schleswig-Holstein die nächste Landtagswahl. Wir wollen diese Wahl gewinnen und haben uns in Kiel frühzeitig positioniert. Wir spüren die Wechselstimmung, aber auch die Hoffnungen, die auf uns gesetzt werden. Deshalb haben wir unsere Kandidaten für die drei Wahlkreise per Mitgliederentscheid, also sehr basisdemokratisch, nominiert und unsere Wahlkampfkommission hat ihre Arbeit aufgenommen.
Unsere Kreispartei ist gut aufgestellt und wir freuen uns auf den Wahlkampf, weil wir mit Torsten Albig einen Kieler zum nächsten Ministerpräsidenten wählen wollen. Mit dem "Demokratie-Sommer" und dem "BürgerparteiTag" konnten wir erfolgreich neue Formen der Parteiarbeit und der Bürgerbeteiligung umsetzen.
In den nächsten Wochen erarbeiten wir unser Regierungsprogramm, das im Februar 2012 beschlossen werden soll. Auch dafür nehmen wir uns Zeit und bitten um Ihr Engagement. Bildung und Soziale Gerechtigkeit - dafür stehen wir. Für Vorschläge sind wir immer offen und dankbar! Und ganz wichtig: Die Interessen der Städte stärker als bisher zu vertreten, dafür setzen wir uns ein. Die Schwarz-Gelbe Regierung lässt die Städte rechts liegen. Das hat sie immer wieder deutlich gemacht. Deshalb wird der SPD-Kreisverband alles tun, um diese Wahlkampagne erfolgreich weiterzuführen. Als die große "Kiel-Partei" sind wir die soziale und demokratische Interessenvertretung der Städte im Land.
Wir bitten Sie daher herzlich: Unterstützen Sie uns! Machen Sie mit! Im Ortsverein. im Kreisverband, in unseren Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen! Wir freuen uns auf Sie!
Ihr Rolf Fischer
-Kreisvorsitzender-
P R E S S E M I T T E I L U N G E N
SPD-Kreisvorstand bestätigt Röttgers einstimmig – Kritik an LINKE vom 19.01.2012
Brüssel: Die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust wird auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode die Arbeit der europäischen Sozialdemokraten im Fischereiausschuss koordinieren.
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Wir freuen uns, dass sich die Wohnsituation der Studenten entspannt hat. Alle Studenten haben ein neues Zuhause gefunden und mussten nicht auf Notunterkünfte ausweichen.
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Zu den Ausschreitungen und dem Polizeieinsatz in der gestrigen Ratsversammlung durch die Initiative „Wir in Kiel“:
„Spontiaktionen, die offenbar bewusst darauf angelegt sind einen Polizeieinsatz zu provozieren, kritisieren wir energisch. Da bleibt der Stadtpräsidentin gar keine andere Möglichkeit, als einen Verweis von der Tribüne auszusprechen.
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Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung die Aufnahme von Beziehungen mit den Städten Samsun und Antakya beschlossen hat. Ein großer Dank gebührt der Stadtpräsidentin, die sich leidenschaftlich für die neuen Partnerschaften eingesetzt hat.
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Zum Ergebnis der gestrigen SPD-Kreisvorstandssitzung um die Bewerbung von Wolfgang Röttgers als Kämmerer und zur Positionierung der LINKEN-Ratsfraktion für Gert Meyer:
„Der Kieler SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner letzten Sitzung einstimmig für die Wahl von Wolfgang Röttgers zum neuen Kämmerer von Kiel ausgesprochen. Er ist der richtige Mann an der richtigen Stelle.
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Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
rechtzeitig bevor die Wahlzeit des jetzigen Dezernenten ausgelaufen ist, haben wir eine Ausschreibung für die Position des Stadtrates für Finanzen eingeleitet. Die Stelle wurde überregional ausgeschrieben und bei der Stadt sind daraufhin über 20 Bewerbungen eingegangen. Wir freuen uns, dass mit der heutigen Wahl eines neuen Stadtrates für Finanzen ein nahtloser Übergang möglich ist.
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Straßburg: Das Europäische Parlament will die enormen Mengen von Lebensmitteln, die täglich in den EU-Staaten weggeworfen werden, bis 2025 um die Hälfte reduzieren. Mit einem am Donnerstag mit großer Mehrheit angenommenen entsprechenden Initiativbericht weisen die Europaabgeordneten auf die Lebensmittelverschwendung hin und zeigen Lösungen auf, wie diese vermieden werden kann.
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Die Landeskonferenz der Jusos in Kiel am Wochenende war ein guter Start für den Verband in das Jahr 2012. Die Kieler Jusos konnten gleich in vierfacher Hinsicht Erfolge verbuchen: Organisatorisch, inhaltlich, personell und jugendpolitisch.
Das organisatorische Konzept des ausrichtenden Kreisverbands, eine Konferenz der kurzen Wege durchzuführen, wurde von allen Seiten gelobt. Zudem beweist die reibungslose Durchführung der Konferenz wieder einmal,
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Zur Initiative der CDU-Ratsfraktion, einen Kleingartenentwicklungsplan auf den Weg zu bringen.
„Gute Initiative, allerdings schon von uns beschlossen. Neben dem Sport- und Kulturentwicklungsplan enthält das Kommunalwahlprogramm der Kieler SPD von 2008 auch einen Entwicklungsplan für die Kleingärten. Die Kieler Kleingärten sind die „grünen Lungen“ unserer Stadt. Sie übernehmen darüber hinaus wichtige soziale Aufgaben und dienen der Naherholung.
(1 Kommentar)
Für die Ratssitzung am 19. Januar 2012 liegt der Antrag vor, Herrn Wolfgang Röttgers zum neuen Stadtrat für Finanzen zu wählen.
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als pdf-Dateien zum download:
Organisationsstatut
Wahlordnung
Schiedsordnung
Satzung SPD Kiel
Mail an Dirk Lerche
