Nichts kommt von selbst.
Und nur wenig ist von Dauer.
Darum - besinnt Euch auf Eure Kraft
und darauf, dass
jede Zeit seine eigenen Antworten will
und man auf ihrer Höhe zu sein hat,
wenn Gutes bewirkt werden soll.
Willy Brandt, 1992
Liebe Kielerinnen und Kieler,
Die SPD hat das neue Jahr mit einer Klausurtagung begonnen und die Schwerpunkte festgelegt, die für uns in 2010 von besonderer Bedeutung sein werden:
- Wir werden unsere Bildungsanstrengungen weiter verstärken. Damit setzen wir den Kurs fort, dem wir bereits 2009 gefahren sind. In Zeiten knappster Haushaltsmittel, und die schwarz-gelben Steuersenkungspläne werden der Stadt weitere Millionenverluste bringen, gilt es Prioritäten zu setzen: Wir setzen auf Bildung! In den Kitas, den Schulen und den Beruflichen Schulen Kiels wird die Zukunft unserer Stadt entschieden. Das ist Politik zugunsten und nicht auf Kosten der kommenden Generationen.
- Wir werden Maßnahmen gegen die Armut in der Stadt auf den Weg bringen.
- Wir werden der Kulturpolitik neue Aufmerksamkeit widmen. Längst ist klar, welchen gesellschaftlich hohen Stellenwert Kunst und Kultur für Kiel und unsere Region haben. Wir setzen auf einen direkten und offenen Dialog mit den Kulturschaffenden!
-Und wir werden über die Rolle Kiels in der Region neu sprechen. Die CDU-Entscheidung, die KERN-Region zu eliminieren, zeigt jetzt schwerwiegende Folgen: Unsere Region ist das Schlusslicht bei EU-Förderprogrammen! Damit verschenken wir Gelder und verhindern wichtige Projekte. Dies werden wir in 2010 ändern!
Dies sind nur einige Punkte; Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik bilden auch weiterhin den Rahmen unserer Kommunalpolitik. Wir wollen die "Soziale Stadt" - an dieser Vision halten wir fest. Machen Sie mit! Sie sind herzlich eingeladen!
Ein gutes Jahr 2010!
Ihr Rolf Fischer
-Kreisvorsitzender-
Neu: Das historische "Kalenderblatt"
Ab sofort erinnern wir mit einem Kalenderblatt monatlich an historisch bedeutsame Ereignisse oder Personen der Sozialdemokratie. Dazu bitte das Menü "Kalenderblatt" oben rechts anklicken.
Der Webmaster
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Regelsätze erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:
In Städten wie Bremen, Köln, Osnabrück und in Lübeck wird der sog. "Kultureuro" diskutiert bzw. ist er bereits Beschluss. Gemeint ist, dass Hotels und Pensionen einen bestimmten Prozentsatz des Übernachtungspreises an die Stadt abführen. Im Gegenzug könnte die Stadt auf die vom Land Schleswig-Holstein geforderte Fremdenverkehrsabgabe verzichten.In den europapolitischen Schwerpunkten der Landesregierung fehlt die soziale Dimension fast völlig. Vor allem müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um Beschäftigung in Schleswig-Holstein zu erhalten und auszubauen.
Die SPD in Mettenhof / Hasseldieksdamm trauert um Christa Kallin, die am 20.01.2010 plötzlich und unerwartet im 78. Lebensjahr verstorben ist. Christa Kallin gehörte über viele Jahre dem Vorstand der Mettenhofer SPD an. Zuletzt galt ihr besonderes Engagement der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD. Darüber hinaus war sie 15 Jahre lang bis zum Frühjahr 2008 Mitglied im Mettenhofer Ortsbeirat, wo sie für die Belange älterer Menschen und den Ausgleich mit der Jugend eintrat.
Nach einem transparenten Verfahren mit Gutachten und Anhörungen ist heute die Genehmigung für den Muezzinruf in der Rendsburger Moschee erteilt worden.
„Wir freuen uns darüber, dass auch die neue schleswig-holsteinische Landesregierung aus CDU und FDP die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung für den Fortbestand des Kieler Jobcenters und der anderen ARGEN in Deutschland einsieht.
Zum Dauereinsatz des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) und der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) in den Wintermonaten Januar und Februar 2010 erklären der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS′90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Björn Sander, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Zur 100-Tage-Bilanz der Schwarz-Gelben Koalition erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:03.02.2010 | 17:06
als pdf-Dateien zum download:
Organisationsstatut
Wahlordnung
Schiedsordnung
Satzung SPD Kiel
Mail an Dirk Lerche










