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Heute 09.02.2010
Kiel-Mettenhof, Stadtteilcafé, 19:00 Uhr
Mettenhofer Neujahrsempfang de...

Kiel, Gutenberg in der Gutenbergstraße 66, 19:30 Uhr
Vorstandssitzung des Ortsverei...

Morgen 10.02.2010
Tiroler Ring 562, 19:30 Uhr
Vorstandssitzung des OV Elmsch...

Kiel, Altenzentrum St. Nicolai, Lehmber 24, 19:30 Uhr
Sitzung des Ortsbeirats Ravens...

Nachdenkliches

Nichts kommt von selbst.
Und nur wenig ist von Dauer.
Darum - besinnt Euch auf Eure Kraft
und darauf, dass
jede Zeit seine eigenen Antworten will
und man auf ihrer Höhe zu sein hat,
wenn Gutes bewirkt werden soll.

Willy Brandt, 1992

Die Kieler Sozialdemokraten

Liebe Kielerinnen und Kieler,
 
Die SPD hat das neue Jahr mit einer Klausurtagung begonnen und die Schwerpunkte festgelegt, die für uns in 2010 von besonderer Bedeutung sein werden:
 
- Wir werden unsere Bildungsanstrengungen weiter verstärken. Damit setzen wir den Kurs fort, dem wir bereits 2009 gefahren sind. In Zeiten knappster Haushaltsmittel, und die schwarz-gelben Steuersenkungspläne werden der Stadt weitere Millionenverluste bringen, gilt es Prioritäten zu setzen: Wir setzen auf Bildung! In den Kitas, den Schulen und den Beruflichen Schulen Kiels wird die Zukunft unserer Stadt entschieden. Das ist Politik zugunsten und nicht auf Kosten der kommenden Generationen.
- Wir werden Maßnahmen gegen die Armut in der Stadt auf den Weg bringen.
- Wir werden der Kulturpolitik neue Aufmerksamkeit widmen. Längst ist klar, welchen gesellschaftlich hohen Stellenwert Kunst und Kultur für Kiel und unsere Region haben. Wir setzen auf einen direkten und offenen Dialog mit den Kulturschaffenden!
-Und wir werden über die Rolle Kiels in der Region neu sprechen. Die CDU-Entscheidung, die KERN-Region zu eliminieren, zeigt jetzt schwerwiegende Folgen: Unsere Region ist das Schlusslicht bei EU-Förderprogrammen! Damit verschenken wir Gelder und verhindern wichtige Projekte. Dies werden wir in 2010 ändern!
 
Dies sind nur einige Punkte; Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik bilden auch weiterhin den Rahmen unserer Kommunalpolitik. Wir wollen die "Soziale Stadt" - an dieser Vision halten wir fest. Machen Sie mit! Sie sind herzlich eingeladen! 
Ein gutes Jahr 2010! 

Ihr Rolf Fischer
-Kreisvorsitzender- 


Neu: Das historische "Kalenderblatt"
Ab sofort erinnern wir mit einem Kalenderblatt monatlich an historisch bedeutsame Ereignisse oder Personen der Sozialdemokratie. Dazu bitte das Menü "Kalenderblatt" oben rechts anklicken.

Der Webmaster



Soziale Unwuchten müssen nun beseitigt werden
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 09.02.2010, 11:13 Uhr (7 mal gelesen)
[Soziales]
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Regelsätze erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:
 
Kluge Politik braucht die Frauen!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 09.02.2010, 09:08 Uhr (84 mal gelesen)
[Gleichstellung]
Neben den Debatten, die in der Presse mehr im Vordergrund standen, wurde auf dem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD in Neumünster auch die Frauen- und Gleichstellungspolitik stark thematisiert.
 
Kiel soll auch "Kultureuro" prüfen!
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 08.02.2010, 14:43 Uhr (103 mal gelesen)
[Kultur]
In Städten wie Bremen, Köln, Osnabrück und in Lübeck wird der sog. "Kultureuro" diskutiert bzw. ist er bereits Beschluss. Gemeint ist, dass Hotels und Pensionen einen bestimmten Prozentsatz des Übernachtungspreises an die Stadt abführen. Im Gegenzug könnte die Stadt auf die vom Land Schleswig-Holstein geforderte Fremdenverkehrsabgabe verzichten.
 
Auch das soziale Europa nicht ausgrenzen!
Veröffentlicht von Rolf Fischer, MdL am: 05.02.2010, 08:15 Uhr (453 mal gelesen)
[Europa]
Zu den am 2. 2. 2010 vorgelegten europapolitischen Schwerpunkten der Landesregierung erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rolf Fischer:

In den europapolitischen Schwerpunkten der Landesregierung fehlt die soziale Dimension fast völlig. Vor allem müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um Beschäftigung in Schleswig-Holstein zu erhalten und auszubauen.
 
Kieler SPD fordert bessere Finanzausstattung der Städte: "Stadt statt Staat"!
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 04.02.2010, 18:28 Uhr (504 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Die Finanzausstattung der Städte in Schleswig-Holstein und in der Bundesrepublik Deutschland ist unzureichend und muss verbessert werden. Zulange haben die Städte im Schatten des Staates, d.h. von Bund und Land, gestanden. In Zukunft müssen die Städte in den Fokus des politischen Handelns gerückt werden, und bei der Verteilung des Gesamtsteueraufkommens sind sie mehr als bislang zu berücksichtigen: Stadt statt Staat!


 
Trauer um Christa Kallin
Veröffentlicht von SPD-Mettenhof / Hasseldieksdamm am: 04.02.2010, 18:12 Uhr (235 mal gelesen)
[SPD]
Die SPD in Mettenhof / Hasseldieksdamm trauert um Christa Kallin, die am 20.01.2010 plötzlich und unerwartet im 78. Lebensjahr verstorben ist. Christa Kallin gehörte über viele Jahre dem Vorstand der Mettenhofer SPD an. Zuletzt galt ihr besonderes Engagement der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD. Darüber hinaus war sie 15 Jahre lang bis zum Frühjahr 2008 Mitglied im Mettenhofer Ortsbeirat, wo sie für die Belange älterer Menschen und den Ausgleich mit der Jugend eintrat.


 
Serpil Midyatli und Rolf Fischer zum Muezzinruf aus Rendsburg
Veröffentlicht von Rolf Fischer, MdL am: 03.02.2010, 10:23 Uhr (662 mal gelesen)
[Allgemein]
Zur Genehmigung des Muezzinrufs in Rendsburg erklären die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli, Mitglied im SPD-Landesvorstand, und der kirchenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion und Sprecher des Kreises SPD und Kirchen, Rolf Fischer:

Nach einem transparenten Verfahren mit Gutachten und Anhörungen ist heute die Genehmigung für den Muezzinruf in der Rendsburger Moschee erteilt worden.
 
Jobcenter: SPD und GRÜNE haben längst Grundgesetzänderung beantragt!
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 03.02.2010, 09:08 Uhr (136 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
„Wir freuen uns darüber, dass auch die neue schleswig-holsteinische Landesregierung aus CDU und FDP die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung für den Fortbestand des Kieler Jobcenters und der anderen ARGEN in Deutschland einsieht.
 
Dank an ABK und KVG für hervorragenden Winterdienst!
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 03.02.2010, 09:02 Uhr (128 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Zum Dauereinsatz des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) und der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) in den Wintermonaten Januar und Februar 2010 erklären der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS′90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Björn Sander, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
 
Hundert trostlose Tage in Kiel
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 02.02.2010, 09:47 Uhr (5205 mal gelesen)
[Landespolitik]
Zur 100-Tage-Bilanz der Schwarz-Gelben Koalition erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:
 

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Landtagsabgeordneter

Bernd Heinemann

OV-Zeitungen

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 SüdwestPoggendörper

Jürgen Weber bei twitter
Twitter / JuergenWeberMdL

03.02.2010 | 17:06
JuergenWeberMdL: Uni-Empfang, div. Sitzungen fallen aus und morgen schon den 2. Tag bei uns die Schule. Was ist, wenn mal ein wirklich heftiger Winter kommt?


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